Interview mit Thomas Oppermann SPD söhnt sich mit Schröder aus
Berlin (RP). Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, im Gespräch mit unserer Redaktion über den neuen Pragmatismus der Sozialdemokraten und die wirtschaftsfreundlichen Kräfte.
Der Wirtschaftsflügel der SPD ist lange wie ein peinlicher Onkel behandelt worden. Ändert sich das nun?
Oppermann Die Stärke der SPD ist es, wirtschaftliche Vernunft, ökologische Verantwortung und soziale Gerechtigkeit miteinander in Einklang zu bringen. Die SPD hat wie keine andere Partei Deutschland wirtschaftspolitisch modernisiert. Dazu gehören die Agenda 2010 und die Arbeitsmarktreformen. Dazu gehört auch das höchst effektive Krisenmanagement in der Weltwirtschaftskrise. Wir haben mit Kurzarbeit, Abwrackprämie und Investitionsprogrammen eine Antwort auf die Krise gefunden, und zwar gegen den Widerstand einer ideologischen FDP.
Das erklärt aber noch nicht den Erfolg von Olaf Scholz in Hamburg und den überraschenden Sieg von Torsten Albig in Schleswig-Holstein im Kampf um die Spitzenkandiatur.
Oppermann Die Pragmatiker sind in der SPD auf dem Vormarsch. Ihnen gelingt es, die Alltagssorgen der Menschen in den Mittelpunkt der Politik zu stellen. Die SPD kann nur erfolgreich sein, wenn sie sowohl die eigene Anhängerschaft mobilisiert als auch die Mitte der Gesellschaft überzeugt. Ohne wirtschaftliche Dynamik können wir keine Verteilungsgerechtigkeit erreichen.
Wie bewerten Sie es, dass sich die FDP sowohl in Hamburg als auch in Schleswig-Holstein Ihnen als Koalitionspartner angeboten hat?
Oppermann Es ist eine Stärke der SPD, wenn sie auch im bürgerlichen Lager als möglicher Koalitionspartner gesehen wird. Ich würde die FDP auch nicht prinzipiell ausschließen. Wir sind aber von sozialliberalen Koalitionsoptionen noch weit entfernt. Die FDP hat noch den schwierigen Prozess vor sich, sich neu zu erfinden. Mit einer marktradikalen Partei ist keine Koalition zu machen.
Ist in der SPD zurückgekehrt, was einst Gerhard Schröders neue Mitte ausmachte?
Oppermann Die SPD ist im Begriff, sich mit der erfolgreichen Politik von Gerhard Schröder auszusöhnen. Zur Mitte der Gesellschaft gehören alle, die im Alltag Verantwortung übernehmen — Verantwortung für sich selbst, in der Familie, für Kinder oder am Arbeitsplatz. Eine so verstandene Mitte ist für die SPD ein riesiges Wählerreservoir. Diese Menschen fühlen sich nämlich von der schwarz-gelben Regierung im Stich gelassen.
Braucht die SPD einen Pragmatiker als Kanzlerkandidaten 2013?
Oppermann Wer immer SPD-Kanzlerkandidat sein wird — dafür kommen mehrere in Betracht —, es wird ein pragmatischer Politiker sein.
Sind Sie der heimliche SPD-Generalsekretär?
Oppermann Die SPD hat mit Andrea Nahles eine sehr tüchtige Generalsekretärin, die zurzeit in Mutterschaftsurlaub ist. Sie wird bald zurückkommen. Sie wird dringend gebraucht.
Das Gespräch führte Eva Quadbeck
