Hessen: SPD-Rebellen wollen eigene Partei gründen

Hessen : SPD-Rebellen wollen eigene Partei gründen

Frankfurt/Main (RPO). Die "Abweichler" machten bundesweit Schlagzeilen, weil sie Andrea Ypsilanti die Stimme verweigerten. Nun Planen einige der hessischen SPD-Rebellen offenbar die Gründung einer neuen Partei. Auch Ex-Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement wollen sie mit ins Boot holen.

Für diese neue Partei solle auch der Ex-Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement gewonnen werden, der die SPD im Zorn verlassen hatte, berichtete die "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" . Die neue Partei solle eine sozialliberale Ausrichtung haben und enttäuschte SPD-Wähler ansprechen.

Auch Clement hat sich bereits zu den Plänen geäußert. Er will sich vorerst nicht an der Gründung einer neuen sozialliberalen Partei beteiligen. "Ich habe derzeit nichts im Sinn damit", sagte der ehemalige SPD-Politiker der "Financial Times Deutschland". Clement bestätigte aber Kontakte zum hessischen SPD-Politiker Jürgen Walter und den anderen SPD-Rebellen.

Die vier hessischen Abgeordneten Jürgen Walter, Silke Tesch, Carmen Everts und Dagmar Metzger hatten sich im November 2008 geweigert, mit ihren Stimmen eine von der Linkspartei tolerierte rot-grüne Minderheitsregierung unter der damaligen SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti zu ermöglichen.

Der Zeitung zufolge soll Walter schon im November darauf hingewirkt haben, eine eigene Partei zu gründen. Es habe mehrere Treffen mit den anderen drei Abgeordneten gegeben.

Walter habe dabei unter anderem darauf gedrungen, auf der bundesweit übertragenen Pressekonferenz der vier Abgeordneten am 3. November demonstrativ die Parteibücher auf den Tisch zu werfen und zu sagen: "Hier liegen 80 Jahre Parteigeschichte."

Das hätten die Abgeordneten Metzger und Tesch aber abgelehnt. Walter und Everts hätten den Plan einer Neugründung weiter verfolgt, obwohl alle vier Abgeordneten auf der Pressekonferenz bekundeten, weiter in der SPD bleiben zu wollen.

Hier geht es zur Bilderstrecke: Die vier hessischen SPD-Rebellen

(DDP/jt)