SPD-Politikerinnen: höherer Frauenanteil im Bundestag durch Wahlrechtsreform

Parität soll in geplante Gesetzesnovelle : SPD-Politikerinnen wollen mit Wahlrechtsreform Frauenanteil im Bundestag erhöhen

In der Debatte um eine Wahlrechtsreform bringen SPD-Politikerinnen eine Paritäts-Forderung ein. Sie wollen so den Frauenanteil im Bundestag erhöhen.

In der aktuellen Diskussion über eine Wahlrechtsreform erheben Politikerinnen der SPD eine neue Forderung: die Erhöhung des Frauenanteils im Bundestag. „Das Thema Parität in den Parlamenten steht an und zwar schon seit langem“, sagte SPD-Fraktionsvize Eva Högl den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Die Wahlrechtsreform sei „das richtige Instrument“ dafür.

Paritätsgesetze haben das Ziel, jeweils die Hälfte der Abgeordnetenmandate an Frauen und Männer zu vergeben. Derartige Regelungen gibt es auf Landesebene bereits in Brandenburg und Thüringen.

SPD-Fraktionsvize Katja Mast bezeichnete es im Gespräch mit den Zeitungen als Skandal, dass derzeit lediglich 31,2 Prozent der Bundestagsabgeordneten Frauen sind. „Deshalb ist die Zeit bei der Wahlrechtsreform reif, Parität aufzunehmen.“

Über die Reform des Wahlrechts streiten die Fraktionen im Bundestag seit Monaten. Da die Neuregelung vor der für Herbst 2021 geplanten Bundestagswahl in Kraft treten soll, wird es allmählich knapp.

Hintergrund der Debatte ist die Größe des derzeitigen Bundestags, dem 709 Abgeordnete angehören. Nach der nächsten Wahl könnten es noch mehr werden. Gesetzlich vorgesehen sind 598 Parlamentarier. Grund für den übergroßen Bundestag sind Überhang- und Ausgleichsmandate.

(c-st/AFP)