SPD-Politiker fordern Votum des Europaparlaments gegen von der Leyen

Mögliche EU-Kommissionspräsidentin : SPD-Politiker fordern Votum des Europaparlaments gegen von der Leyen

Die Ernüchterung über die Ernennung von Ursula von der Leyen als Kandidatin für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin ist vor allem bei der SPD hoch. Jetzt fordern einige Mitglieder der Partei das EU-Parlament auf, gegen die Verteidigungsministerin zu stimmen.

Er würde es begrüßen, wenn das Parlament die Kraft finde, einen der Spitzenkandidaten des Europa-Wahlkampfes zum Chef der EU-Kommission zu wählen, sagte Europa-Staatsminister Michael Roth am Donnerstag im Inforadio rbb. "Dann könnte das Parlament das wettmachen, was der Europäische Rat nicht hingekriegt hat". Das Parlament soll noch in diesem Monat über den Personalvorschlag der Staats- und Regierungschef für die neue EU-Kommission abstimmen.

Der schleswig-holsteinische SPD-Fraktionschef Ralf Stegner kündigte im Deutschlandfunk an, dass die SPD-Europa-Abgeordneten gegen die Nominierung der Verteidigungsministerin stimmen würden. "Die sozialdemokratischen Abgeordneten haben keinerlei Grund, für von der Leyen zu stimmen." Er gehe davon aus, dass sehr viele Abgeordnete auch anderer Parteien mit der Personalie Problem haben müssten.

Beide SPD-Politiker äußerten sich verärgert, dass sich der EU-Rat mit der Nominierung der CDU-Politikerin nicht an das Spitzenkandidaten-Prinzip hielt. Weder für den konservativen EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber noch für den sozialdemokratische Spitzenkandidat Frans Timmermans hatte sich eine Mehrheit abgezeichnet. Um eine Einigung unter den 28 EU-Staats- und Regierungschefs zu erreichen, war dann vor allem von Frankreich und EU-Ratspräsident Donald Tusk nach Angaben von EU-Diplomaten die deutsche Verteidigungsministerin als Kompromisskandidatin vorgeschlagen worden.

(mja/Reuters)
Mehr von RP ONLINE