SPD plant neues Modell für Kindergeld - bis zu 478 Euro pro Monat

Gestaffelt nach Einkommen : SPD will neues Kindergeld einführen - bis zu 478 Euro pro Monat

Die SPD will Familien mit geringeren Einkommen durch ein neues Kindergeld vor Armut schützen. Je ärmer die Familie ist, desto höher wird demnach die Geldleistung sein.

Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer stellte in den Zeitungen der Funke Mediengruppe von Mittwoch ein Konzept vor, das die Sozialdemokraten auf ihrem Bundesparteitag im Dezember beschließen wollen. "Wir wollen eine existenzsichernde Geldleistung anbieten, die alle bisherigen Familienleistungen zusammenfasst", sagte Dreyer. "Sie soll gestaffelt sein nach Einkommenssituation der Eltern."

Je ärmer die Familie ist, desto höher wird demnach die Geldleistung sein. Der monatliche Basisbetrag liege bei 250 Euro, der Höchstbetrag für Kinder ab 14 Jahren bei 478 Euro. Die SPD will auch ein "Teilhabekonto" in Form einer Kinderkarte mit monatlich 30 Euro einführen. Damit hätten Kinder die Möglichkeit, "in den Sportverein, die Musikschule oder ins Schwimmbad zu gehen - unabhängig vom Geldbeutel der Eltern", erläuterte Dreyer. Außerdem soll es in ganz Deutschland beitragsfreie Kitas, kostenlose Ganztagsangebote für Schulkinder und freie Fahrt mit Bus und Bahn im Nahverkehr für alle Kinder geben.

Die Kosten bezifferte Dreyer auf elf Milliarden Euro. Zur Finanzierung sagte sie: "Dafür muss Geld da sein, dafür wird Geld da sein." In einem reichen Land wie Deutschland könne es nicht sein, dass so viele Kinder in Kinderarmut seien. "Das nehmen wir uns genauso fest vor wie den Mindestlohn und die Grundrente in der Vergangenheit", kündigte die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz an.

Hoffnung, dass sich das Konzept in der großen Koalition umsetzen lässt, hegt Dreyer allerdings nicht. Die SPD stelle sich programmatisch neu auf. "Die Erwartung, dass wir alles eins zu eins umsetzen können in dieser Koalition, wäre realitätsfremd", sagte Dreyer. "Ich bin mir aber sicher: Für eine Kindergrundsicherung werden wir kämpfen in jeder neuen Koalition."

Die SPD kommt vom 6. bis 8. Dezember zu ihrem Bundesparteitag in Berlin zusammen. Im Mittelpunkt des Delegiertentreffens steht die Wahl einer neuen Parteispitze. So dürften die Delegierten das künftige SPD-Spitzenduo absegnen, das derzeit per Mitgliederbefragung ermittelt wird.

(zim/AFP)