Auftritt übertrifft Erwartungen SPD-Parteitag startet mit Ruckrede von Klingbeil

Meinung | Berlin · Auftakt gelungen: Zum Start eines schwierigen SPD-Parteitags hat Lars Klingbeil den Ton gesetzt und die Delegierten auf den künftigen Kurs eingeschworen. Doch schwierige Debatten stehen noch bevor.

SPD-Parteitag um Olaf Scholz startet in Berlin - Fotos
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Bilder vom SPD-Parteitag in Berlin

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Foto: dpa/Kay Nietfeld

Darauf haben die Sozialdemokraten gehofft, das tat ihnen richtig gut. Lars Klingbeil hat mit seiner Bewerbungsrede für eine weitere Amtszeit als Parteivorsitzender den rund 600 Delegierten im Berliner Messesaal kräftig eingeheizt – anders als die Co-Vorsitzende Saskia Esken, die mit ihrer Rede hinter den Erwartungen zurückblieb. Es war die bislang beste Rede des 45-Jährigen. Zum Start des dreitägigen Parteitags hat Klingbeil den Genossen klargemacht, wohin die SPD steuern sollte: in die Mitte. Er tappte dabei nicht in die Falle, es bei bekannten Floskeln zu belassen.

Es dürfe in der Politik nicht darum gehen, ob jemand Auto fährt, Bratwurst isst oder mit dem Flieger einmal im Jahr nach Mallorca fliegt, so Klingbeil. Nicht darum, welche Sprache man spricht oder ob man gendert. „Lasst uns darauf konzentrieren, was wirklich wichtig ist“, donnerte er in den Saal. Es gehe um bezahlbare Mieten, um gute Löhne, um anständige Pflege und die beste Bildung für unsere Kinder. Klingbeil versuchte damit, aktuellen Klein-Klein-Debatten in Teilen der Partei einen Riegel vorzuschieben. Er hat verstanden, dass mit Streit ums Gendern oder Veggie-Würste keine Wahlen zu gewinnen sind. Er hat verstanden, dass die Verunsicherung in der Gesellschaft groß ist.

Klingbeil traf mit seiner Rede auch einen Nerv, als er Empathie zeigte für diejenigen, die sich von politischen Debatten bereits abwenden, weil sie ihnen zu schrill geworden sind. Er wolle all jenen aus der Seele sprechen, die im Alltag engagiert sind, arbeiten gehen, nachmittags ihre Kinder betreuen, sich nebenbei auch noch um pflegebedürftige Angehörige kümmern. Für sie müsse die SPD einstehen, ihr Leben vereinfachen. Klingbeil warnte davor, diese Menschen zu verlieren, weil sonst Minderheiten, die für die AfD stimmen, Oberhand gewinnen könnten. Die SPD kämpft fortan um die Nichtwähler, das wurde an diesem Freitag bereits deutlich.

Klingbeil gelang eine Ruckrede, die Balsam ist für seine in weiten Teilen verunsicherte Partei. Zugleich stehen beim Parteitag noch schwierige Debatten bevor, insbesondere um den richtigen Kurs in der Migrationspolitik. 14 Prozent in Umfragen setzen in der SPD Ängste frei. Noch nie war ein Kanzler so unbeliebt wie Olaf Scholz. Erfolge der Ampel-Koalition kommen nicht an bei den Menschen, weil beispielsweise die Preissteigerungen vieles auffressen – und der Kanzler mit seinen Kommunikationsversuchen nicht die Herzen der Menschen erreicht. Die SPD sollte häufiger den Ton wagen, den Klingbeil setzte. Und die Parteispitze muss immer und immer wieder erklären, warum all die sozialdemokratischen Projekte überschattet werden von der Ampel.

Lars Klingbeil – vom SPD-Generalsekretär zum Parteivorsitzenden
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Lars Klingbeil – vom SPD-Generalsekretär zum Parteivorsitzenden

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Foto: dpa/Christoph Schmidt
Lars Klingbeil, SPD-Bundesvorsitzender, spricht beim ordentlichen Bundesparteitag der SPD auf dem Berliner Messegelände.

Lars Klingbeil, SPD-Bundesvorsitzender, spricht beim ordentlichen Bundesparteitag der SPD auf dem Berliner Messegelände.

Foto: dpa/Kay Nietfeld

Denn die Menschen werden der SPD bei den nächsten Wahlen zu Recht vorhalten, dass alle Forderungen doch daran gemessen werden müssen, was man umgesetzt bekommt, wenn man schon den Kanzler stellt. Der ewige Verweis auf die störrischen Koalitionspartner wird jedoch nicht dazu führen, dass es Wählerstimmen aus Mitleid für die SPD gibt – erst recht nicht im Osten, wo die AfD vor den Landtagswahlen im kommenden Jahr vielerorts auf Platz 1 steht. Was die SPD stark gemacht hat, ist ein ganz klarer Kurs, der auch mal anecken darf. Dorthin müssen Klingbeil und Co. zurück, wenn sie auch in der nächsten Wahlperiode noch den Kanzler stellen wollen.

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