Mit 92,55 Prozent der Stimmen Kühnert als SPD-Generalsekretär wiedergewählt

Berlin · „Zusammenreißen und zusammen aus diesem Loch rauskommen“ – das ist die Botschaft von Generalsekretär Kevin Kühnert an die 600 Delegierten des SPD-Parteitags. Das Umfragetief seiner Partei schadet ihm bei seiner Wiederwahl nicht – im Gegenteil.

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Foto: dpa/Kay Nietfeld

Die SPD hat Kevin Kühnert für weitere zwei Jahre zum SPD-Generalsekretär gewählt. Auf dem Bundesparteitag in Berlin erhielt der 34-Jährige am Freitag 92,55 Prozent der Stimmen. 2021 bei seiner ersten Wahl hatte er nur 77,8 Prozent erhalten. Es ist das drittbeste Ergebnis bei der Wahl eines SPD-Generalsekretärs, seitdem das Amt 1999 eingeführt wurde. Besser schnitten nur Franz Müntefering 1999 und Katarina Barley 2015 ab. Auf das schlechteste Ergebnis kam der heutige Bundeskanzler Olaf Scholz 2003 mit 52,6 Prozent.

Kühnert soll die Partei zusammen mit den Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken in die nächste Bundestagswahl 2025 führen. Die Doppelspitze war bereits vor Kühnert im Amt bestätigt worden.

Vor seiner Wahl hatte Kühnert die SPD aufgerufen, an einem Strang zu ziehen, um aus dem Umfragetief herauszukommen. „Wir werden siegen, aber nicht von alleine, sondern nur, wenn wir uns zusammenreißen und zusammen aus diesem Loch rauskommen“, sagte er. Die SPD war bei der Bundestagswahl 2021 mit 25,7 Prozent zur stärksten Partei geworden. In den Umfragen liegt sie nun nur noch zwischen 14 und 17 Prozent.

Jahrelang galt Kevin Kühnert als oberster Querulant der SPD. Er war das Gesicht der No-GroKo-Kampagne von 2018, wollte als Juso-Chef eine Regierung aus Union und SPD verhindern. Bei der Wahl zum SPD-Vorsitz 2019 unterstütze er das linke Duo aus Esken und ihrem Mitbewerber Norbert Walter-Borjans – zusammen gewannen sie. Kühnert wurde daraufhin zum Parteivize und nach der gewonnenen Bundestagswahl 2021 zum Generalsekretär gewählt.

Seinen Wahlkreis gewann der gebürtige Berliner bei der Bundestagswahl direkt und zog erstmals ins Parlament ein. Den Posten des SPD-Generalsekretärs hat Kühnert mal als Traum-Aufgabe bezeichnet.

Neu in die engere Führungsriege wurde am Freitag der Finanzpolitiker Achim Post aus Nordrhein-Westfalen gewählt. Bei der Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden am Freitag auf dem Bundesparteitag in Berlin erhielt er 78,2 Prozent der Stimmen. Post ersetzt somit Thomas Kutschaty, der als Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr krachend gescheitert war und nicht erneut antrat.

Der 64 Jahre alte Post war von 2002 bis 2012 stellvertretender Bundesgeschäftsführer der SPD und anschließend Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas. Seit August ist er SPD-Landeschef in Nordrhein-Westfalen. Außerdem ist Post SPD-Fraktionsvize im Bundestag.

Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär, spricht beim ordentlichen Bundesparteitag der SPD auf dem Berliner Messegelände.

Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär, spricht beim ordentlichen Bundesparteitag der SPD auf dem Berliner Messegelände.

Foto: dpa/Bernd von Jutrczenka

Das beste Ergebnis bei der Wahl der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden erzielte Arbeitsminister Hubertus Heil mit 96,6 Prozent der Stimmen. 2021 hatte er 88,6 Prozent der Stimmen erhalte. Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger wurde mit 95,5 Prozent der Stimmen bestätigt (2021: 90,7 Prozent), die schleswig-holsteinische Landesvorsitzende Serpil Midyatli mit 79,3 Prozent (2021: 85,7 Prozent) und Bauministerin Klara Geywitz mit 74,6 Prozent (2021: 81 Prozent).

(albu/dpa)
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