SPD: Neun Ex-Chefs sind "in sehr großer Sorge" um ihre Partei

Frühere Vorsitzende fürchten "existenzielle Folgen" : Neun Ex-SPD-Chefs sind "in sehr großer Sorge" um ihre Partei

In Anbetracht der desaströsen Umfragewerte steigt die Nervosität unter den Genossen. Neun frühere SPD-Vorsitzende haben sich einem Bericht zufolge mit einem gemeinsamen Aufruf an die Parteibasis gewandt. "Wir sind in sehr großer Sorge um unsere Partei.“

So zitierte der "Spiegel" am Montag aus dem Papier. "Die SPD befindet sich in einer ernsten Krise, die existenzielle Folgen nicht nur für die Partei, sondern auch für unser Land haben kann", heißt es demnach darin.

Unterzeichnet wurde das Schreiben laut "Spiegel" von Ex-Kanzler Gerhard Schröder sowie von den früheren Parteichefs Hans-Jochen Vogel, Björn Engholm, Rudolf Scharping, Franz Müntefering, Matthias Platzeck, Kurt Beck, Sigmar Gabriel und Martin Schulz. Nicht einbezogen wurden offenbar die erste Frau an der SPD-Spitze, die Anfang Juni zurückgetretene Andrea Nahles, sowie Oskar Lafontaine, der später mit der SPD brach und Linke-Vorsitzender wurde.

Die SPD habe als Volkspartei "in den vergangenen sieben Jahrzehnten entscheidend daran mitgewirkt, dass wir in der Bundesrepublik Deutschland Frieden und Freiheit, Sozialstaat und Sicherheit haben und in der Europäischen Union fest verankert sind", schreiben die Ex-Parteichefs dem Bericht zufolge. "Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands hat dieses Land wesentlich mitgestaltet und tut dies immer noch. Das ist auch Euer Verdienst." Die Sozialdemokraten sollten "stolz auf das Erreichte" sein.

Kommunal- und Landespolitiker werden dem "Spiegel" zufolge als Vorbilder aufgeführt und direkt angesprochen: "Ihr seid jetzt die Stärke und das Rückgrat unserer Partei. Euch allen, vor allem denen, die jetzt im Wahlkampf stehen, gilt unsere Solidarität."

Für einen Neuanfang brauche die SPD "die Hilfe aller in der Partei", schreiben die früheren Verantwortlichen weiter. Sie rufen laut dem Bericht die Mitglieder dazu auf, "geschlossen die kommissarische Partei- und Fraktionsführung zu unterstützen". Dazu gehörten "selbstverständlich und zuallererst offene, kritische Auseinandersetzungen - untereinander, aber auch mit dem politischen Gegner". Doch am Ende brauche es "Geschlossenheit und Solidarität".

Derweil wird es bei der künftigen Besetzung des SPD-Vorsitzes voraussichtlich auf die Mitglieder ankommen. Als Tendenz einer parteiinternen Online-Umfrage zeichne sich ab, dass die Mehrheit eine verbindliche Befragung der Mitglieder wolle, sagte Generalsekretär Lars Klingbeil am Montag in Berlin. Bei der Umfrage, die die SPD-Zentrale nach dem Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles gestartet hatte, habe es 23.336 Rückmeldungen gegeben. Klar werde, dass die Partei keine Hinterzimmerentscheidungen mehr wolle.

Zudem gebe es den großen Wunsch, dass die Partei von einer Doppelspitze geführt werden könne. „Die Tendenz ist auch hier sehr klar.“ Derzeit führen kommissarisch die drei Vize-Vorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel die Partei und der Abgeordnete Rolf Mützenich die Fraktion. Am kommenden Montag will der Parteivorstand über das Verfahren der Bestellung des Parteivorsitzes entscheiden.

(felt/AFP/dpa)
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