SPD-Mitgliederentscheid über Große Koalition startet - Widerstand aus NRW

Widerstand in NRW: SPD-Mitgliederentscheid über Große Koalition startet

Die bundesweit rund 463.000 Mitglieder der SPD können seit Dienstag per Briefwahl über den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU entscheiden. Allein ein Viertel der Stimmberechtigten stellt der größte Landesverband Nordrhein-Westfalen.

In der NRW-Basis hatte sich kurz vor Beginn des Mitgliedervotums Widerstand gegen eine Neuauflage der großen Koalition formiert. Eine im Internet veröffentlichte Erklärung von Mitgliedern der NRW-SPD gegen die GroKo hat bereits Hunderte Unterzeichner gefunden.

Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hatte sich nach einer Regionalkonferenz in Kamen am Sonntag optimistisch geäußert, dass die große Koalition zustande komme. In NRW rechnen aber viele Unterbezirkschefs mit einer sehr knappen Entscheidung. Der Mitgliederentscheid endet am 2. März. Am 4. März soll in Berlin das Ergebnis verkündet werden.

  • Koalitionsvertrag gefährdet : NRW-SPD vor Mitglieder-Abstimmung in Sorge

Auf bundesweit insgesamt sieben Regionalkonferenzen wirbt die SPD-Spitze rund um Nahles bei den Mitgliedern um Zustimmung zur GroKo. Parallel tourt auch die NRW-Parteispitze durch nordrhein-westfälische Städte und versucht, die Basis von dem Koalitionsvertrag zu überzeugen.

Die im Internet veröffentlichte Erklärung von Mitgliedern der NRW-SPD gegen die GroKo wurde unter anderem auch von Mitgliedern des NRW-Landesvorstands und der Fraktion unterzeichnet. Dazu gehören etwa die stellvertretende Landesvorsitzende Britta Altenkamp und Vize-Fraktionschef Thomas Kutschaty.

(mro)