Konferenz in Magdeburg SPD-Linke will sich neu erfinden
Berlin/Magdeburg · Wer beim linken Parteiflügel der SPD etwas auf sich hält, kommt an diesem Wochenende nach Magdeburg. Rund 200 Sozialdemokraten haben sich für das Treffen angemeldet, bei dem die Neuordnung der SPD-Linken auf dem Programm steht.
Immer wieder hatte es in der Vergangenheit Ärger zwischen prominenten SPD-Linken wie Arbeitsministerin Andrea Nahles und der DL-Chefin Hilde Mattheis gegeben. Der Streit um offenbar allzu radikale und im Alleingang herausgegebene Äußerungen war eskaliert, als Mattheis im Sommer den von Nahles verabschiedeten Mindestlohn mit einem faulen Apfel verglich. Prompt traten 40 Genossen aus der DL aus - darunter Ministerin Nahles selbst. Die DL als einstige Dachorganisation des linken SPD-Flügels war so ins Abseits katapultiert worden.
Stegner wittert daher die Gelegenheit, jetzt seine Macht unter den Genossen auszubauen. Zwar soll die in Magdeburg zu gründende "Neue Linke" keinen Vorsitzenden haben; allerdings wird am Wochenende auch ein leitender Koordinierungskreis installiert werden, dem Stegner (natürlich) angehören wird. "Die ,Neue Linke' und der Koordinierungskreis werden dem linken Flügel zu alter Stärke verhelfen. Ich kann die DL-Mitglieder nur aufrufen, uns zu unterstützen und sich zu beteiligen", sagte der 55-Jährige unserer Redaktion.
Stegner und Co. betonen unterdessen, dass es ihnen um die Inhalte geht. Sie wollen SPD-Chef Sigmar Gabriel bei der Ausrichtung der Partei auf die Bundestagswahl 2017 kritisch begleiten - und das üben sie schon mal an den jüngsten Sätzen des SPD-Bosses zur Vermögensteuer.
Gabriel hatte gesagt, er glaube nicht mehr daran, dass die Vermögensteuer in Deutschland eine Chance habe. Sieling konterte in der "Stuttgarter Zeitung", es sei ein "Irrtum von Sigmar Gabriel", die Abgabe für tot zu erklären. Eins steht zumindest fest: In der SPD wird künftig wieder lebhafter gestritten.
Vor dem Treffen hatte SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil zur Geschlossenheit gemahnt. Flügel gehörten durchaus zu einer Volkspartei, sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Am Ende gewinne die SPD jedoch nur als Team. Auch seien Debatten "wichtig", um die Sozialdemokraten programmatisch voranzubringen, sagte Heil der Zeitung. "Was wir nicht brauchen sind Denkverbote und wechselseitiges Misstrauen."
