1. Politik
  2. Deutschland

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz in der ARD-Sendung "Farbe bekennen"

ARD-Sendung „Farbe bekennen“ : Olaf Scholz bleibt Optimist – „Ich will Kanzler werden“

Der Wahlkampf läuft an, die Kanzlerkandidaten werden stärker unter die Lupe genommen. Am Montag muss SPD-Kandidat, Bundesfinanzminister Olaf Scholz, in der ARD Farbe bekennen. Er gibt sich kämpferisch und erklärt, warum er optimistisch bleibt.

Olaf Scholz hat ein Problem. Weniger ein persönliches als ein generelles. Die eigenen Umfragewerte des SPD-Kanzlerkandidaten und Bundesfinanzministers sind 100 Tage vor der Wahl gut - er führt vor seinen Mitbewerbern Armin Laschet und Annalena Baerbock. Doch die Sozialdemokraten kommen in der Wahlpräferenz für die Parteien einfach nicht vom Fleck, haben sich rund um die 15 Prozent eingependelt. Und mit diesen Werten zieht man nun mal nicht ins Kanzleramt ein.

Prinzip Hoffnung also? Davon will Scholz nichts wissen. „Es geht nicht um Hoffnung, sondern um Demokratie“, sagt Scholz in der ARD-Sendung „Farbe bekennen“, die um 20.15 Uhr im Ersten ausgestrahlt wird. Die Bürger hätten die Wahl, und er setze alles daran, ins Kanzleramt einzuziehen.

Scholz gibt sich kämpferisch. Der Polit-Profi lässt an seinem Regierungspartner Union kein gutes Haar. Er wirft der Union vor, trotz Bekenntnissen für mehr Klimaschutz konkrete Maßnahmen immer wieder zu verhindern. „Wenn die CDU die nächste Regierung führt, dann wird das Deutschland Wohlstand kosten“, sagt der Bundesfinanzminister und Vize-Kanzler. Es gehe jetzt darum, die Weichen für die Zukunft richtig zu stellen. „Wenn wir es falsch machen, kostet uns das Wohlstand.“ Nur mit der SPD werde es bis 2045 wie geplant eine CO2-neutrale Industrie geben. Doch die CDU mit Kanzlerkandidat Armin Laschet stehe regelmäßig auf der Bremse, etwa beim Ausbau der Stromnetze und der Windkraft. „Die können das nicht, weil sie das nicht wollen und bisher immer alles verhindert haben.“

Unterstützung gibt es von ihm für den Vorschlag Laschets, steigende Benzinpreise durch eine weitere Anhebung der Pendlerpauschale auszugleichen. „Ich finde das eine Möglichkeit“. Und er wirbt für einen „moderaten Anstieg“ der Benzinpreise, damit sich die Bevölkerung darauf einstellen könne. Normale Bürger hätten nicht die Möglichkeit, sich „jede Woche“ ein neues Auto zu kaufen

Und noch in einem anderen Punkt geht Scholz mit seinen Kabinettskollegen von der Union hart ins Gericht. Die Maskenaffäre rund um Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gehöre restlos aufgeklärt, er sehe noch viele offene Fragen. Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans seien sehr empört. Esken hatte bereits den Rücktritt Spahns gefordert. Ob er sich dem anschließe, wird Scholz von den ARD-Moderatoren gefragt. Da weicht er aus. Dazu könne man sich verhalten, „wenn alle offenen Fragen geklärt sind“. Gibt es also einen generellen Dissens zwischen ihm und der Parteiführung? „Nein, wir arbeiten gut und eng zusammen“.

  • Annalena Baerbock beim Parteitag der Grünen.
    Grüne bestätigen Kanzlerkandidatin : 98,5 Prozent für Annalena Baerbock
  • News zum SPD-Kanzlerkandidaten : Scholz wird Wahlkampf im Herzen des Ruhrgebiets starten
  • Unions-Kanzlerkandidat und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet
    CDU und CSU ringen um gemeinsames Wahlprogramm : Laschet will Mütterrente nicht weiter erhöhen

Scholz ist routiniert, er ist wachsam, nicht besonders nervös und angriffslustig. Fehler unterlaufen ihm nicht, er verzichtet auch auf direkte Angriffe auf Unions-Kandidat Laschet und die Grünen-Vorsitzende Baerbock. In Bedrängnis gerät er während der 15 Minuten nicht. Seine wichtigste Botschaft: Die SPD setze sich dafür ein, dass der Lebensleistung des Einzelnen mehr Respekt gezollt werde, dass man nicht von oben aufeinander herabschaue. Die Haltung, „dass wir uns auf Augenhöhe in der Gesellschaft begegnen“, sei typisch für die SPD „und das unterscheidet uns von unseren politischen Wettbewerbern“.

Schließt er eine erneute Zusammenarbeit mit der Union aus? Soweit will der 63 Jahre alte Sozialdemokrat dann nicht gehen. Auch wenn er findet, „dass die Union auf die Oppositionsbank gehört“. War es richtig, in die Regierung gegangen zu sein? In diesem Punkt ist Scholz ganz klar: Auf jeden Fall. In der Krise hätte es sonst keine sozialdemokratische Ideen wie etwa das Kurzarbeitergeld gegeben. Opposition, das nimmt man Scholz an diesem Montagabend ab, ist nicht das, was er anstrebt. „Und ich habe ja noch ein paar Tage und Wochen Zeit.“ Abgerechnet wird am 26. September.

(mün)