SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz: Wahlkampf wird ein Langstreckenlauf

Berlin · Der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz stellt sich für den Bundestags-Wahlkampf auf einen Langstreckenlauf ein. Man müsse sich die Kraft einteilen, sagte er zum Abschluss der SPD-Vorstandsklausur. Große Vermögen will er höher Besteuern lassen.

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Martin Schulz freut sich über die Aufbruchstimmung in der Partei und steigende Umfragewerte, sieht den Wahlkampf aber als Langstreckenlauf. Er sei früher nicht nur Amateur-Fußballer gewesen, sondern auch 10.000-Meter-Läufer. "Man muss sich die Kraft einteilen, das meiste braucht man für den Endspurt", sagte Schulz am Montag in Berlin zum Abschluss einer Vorstandsklausur.

Der SPD-Kanzlerkandidat rief erneut alle demokratischen Parteien auf, gemeinsam mit einem "Fairnessabkommen" gegen manipulierte Nachrichten und Hass im Internet vorzugehen. "Einen Wahlkampf wie in den Vereinigten Staaten darf es in Deutschland nicht geben." Der 61 Jahre alte bisherige EU-Parlamentspräsident war am Sonntag zum Kanzlerkandidaten nominiert worden. Zum SPD-Chef soll er am 19. März gewählt werden.

CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel beglückwünschte den 61-Jährigen zu seiner Nominierung als SPD-Herausforderer: "Das war 'ne freundliche SMS, die ich freundlich und höflich, so wie wir immer miteinander umgehen, beantwortet habe", erzählte Schulz am Montag.

Mit Blick auf die CSU-Vorbehalte gegen Merkels Kandidatur schob Schulz nach: "Ich hoffe, dass ich ihr irgendwann auch zur Nominierung durch beide Parteien gratulieren kann." Der künftige SPD-Chef Schulz, der bereits das Tagesgeschäft vom Noch-Vorsitzenden Sigmar Gabriel übernommen hat, erwartet im demnächst tagenden Koalitionsausschuss eine robuste Auseinandersetzung mit Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer. Er rechne eher nicht mit "großen Verbrüderungsszenen". Die SPD werde aber vertragstreu die große Koalition zu Ende bringen.

Schulz setzt sich als Kanzlerkandidat der SPD für eine höhere Besteuerung sehr großer Vermögen ein, will sich aber nicht auf den "Kampfbegriff" Vermögensteuer festlegen. Große Vermögen müssten stärker belastet werden als kleine und mittlere, sagte Schulz am Montag in Berlin. Zudem dürften Erträge aus Kapital nicht mit Einkommen aus Arbeit gleichgestellt werden. Auf eine Frage nach Vermögen- und Erbschaftsteuer antwortete er: "Die Reduzierung der Debatte nur auf diese Kampfbegriffe ist völlig falsch."

Schulz verwies auf ein Konzept, das derzeit unter anderem SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel für die SPD erarbeitet. Dieser hatte dem "Spiegel" kürzlich gesagt, er empfehle den Sozialdemokraten, auf die Forderung nach einer Wiedereinführung der Vermögensteuer zu verzichten. Stattdessen brauche es eine "bessere" Erbschaftsteuer.

Damit mehr Menschen vom Wohlstand in Deutschland profitieren können, wolle er eine Kombination von Verteilungsgerechtigkeit und einer neuen Investitionspolitik, sagte Schulz. Wenn Geld in Bildung und Qualifikation, Forschung und Innovation gesteckt werde, ließen sich die "ungeheuren Potenziale" der deutschen Wirtschaft ausschöpfen. Zudem forderte er, Steuervermeidung und -betrug auf der Ebene der EU härter zu bekämpfen.

Die Linken wollen die Vermögensteuer zurück, die Grünen haben sich auf einem Parteitag ebenfalls dafür ausgesprochen. Eine Koalition mit diesen Parteien ist nach aktuellen Umfragen die wahrscheinlichste Option für die SPD, das Kanzleramt zu erobern. Eine Mehrheit hat Rot-Rot-Grün in Umfragen aber nicht.

(rent/dpa)
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