Kürzungen nach Wahl-Verlusten SPD erlebt ein Finanz-Desaster
Hamburg (RPO). Die großen Parteien müssen auch finanziell für die erheblichen Stimmverluste bei der Bundestagswahl büßen. SPD, CDU und CSU erhalten geringere Zuschüsse aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Besonders hart trifft es einem Medienbericht nach die Sozialdemokraten.
Gewinner und Verlierer der Bundestagswahl 2021
"Wir haben aufgrund der Bundestagswahl ab 2010 vermutlich Einbußen von rund 3,5 Millionen Euro für die Gesamtpartei", zitiert das "Hamburger Abendblatt" SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks. Dieser Verlust müsse auf allen Parteiebenen ausgeglichen werden, wobei die Landesverbände davon rund eine Million Euro im kommenden Jahr einsparen müssten. Die SPD hatte im Vergleich zur Wahl 2005 rund sechs Millionen Stimmen weniger erzielt, laut Bericht aber fünf Millionen Euro mehr für den Wahlkampf ausgegeben.
Der Wahlkampf habe rund 29 Millionen Euro gekostet, bestätigte Hendriks der "Wirtschaftswoche". Noch im Sommer war Hendricks von 27 Millionen und damit zwei Millionen Euro weniger ausgeangen.
Das fehlende Geld soll aber ausschließlich bei den Betriebs- und nicht bei den Personalkosten abgezwackt werden, versichert Hendricks. "Die Zuschüsse aus der Staatskassen machten am jährlichen SPD-Etat lediglich einen Anteil von rund 26 Prozent aus.
Auch CDU und CSU fehlten im Vergleich zu 2005 rund zwei Millionen Stimmen. Aus der CDU-Parteizentrale hieß es laut Zeitung, dass keine größeren finanziellen Auswirkungen erwartet werden. Bezogen auf die Union müssten die beiden Schwesterparteien zusammen wahrscheinlich auf rund 1,2 Millionen Euro verzichten.
Jede Stimme ist durchschnittlich etwa 60 bis 70 Cent wert. Die konkrete Abrechnung gibt es aber erst am Jahresende.
