Desaster um Drohnenprojekt "Euro Hawk": SPD drängt Minister de Maizière zum Rücktritt

Desaster um Drohnenprojekt "Euro Hawk" : SPD drängt Minister de Maizière zum Rücktritt

Bei der Aufklärung des Drohnen-Desasters verwickelt sich der Christdemokrat in neue Widersprüche über seinen Wissensstand.

Nach den neuerlichen Eingeständnissen über seinen Wissensstand zum gescheiterten Drohnenprojekt "Euro Hawk" verstärkt die Opposition den Druck auf Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU). "Der Minister sollte seine persönliche Reißleine ziehen und mit seinem Rücktritt der Bundeswehr einen Gefallen tun", sagte der SPD-Bundeswehrexperte Rainer Arnold. Auch die FDP ging auf Distanz zum Verteidigungsminister.

Im Verteidigungsausschuss hatte de Maizière vergangenen Mittwoch laut Gesprächsprotokoll erläutert, dass er zwar am 1. März 2012 über lösbare Probleme bei der Zulassung der Drohne erfahren, die Entscheidung zum Stopp des Projektes aber erst am 13. Mai 2013 zur Kenntnis erhalten habe. Am Wochenende räumte er in einem "Focus"-Interview ein, "durchaus von Problemen gehört" zu haben. Gespräche auf den Fluren ersetzten aber nicht die offiziellen Informationen: "Der geordnete Geschäftsbetrieb eines jeden Ministeriums findet bestimmt nicht auf dem Flur statt."

Das kreidet ihm nun auch FDP-Generalsekretär Patrick Döring an: "Man muss von einem Bundesminister erwarten, dass er die politische Brisanz solcher Flurgerüchte richtig einschätzt und schnellstmöglich Klarheit von seinen Beamten verlangt", betonte de Maizières eigener Koalitionspartner.

Omid Nouripour, Verteidigungsexperte der Grünen, versteht dieses Vorgehen ebenfalls nicht: "Wenn ein Minister von dem Gerücht erfährt, dass Hunderte Millionen Euro in den Sand gesetzt werden, und dann in sein Büro geht und auf eine Vorlage wartet, dann hat er nicht verstanden, was seine Aufgabe ist", sagte Nouripour.

Heute stellt sich de Maizière dem Verteidigungsausschuss. "Wir wollen wissen, wie weit er sich in seinen Widersprüchen verheddert hat", sagte SPD-Experte Arnold. "Ich halte es für ausgeschlossen, dass de Maizière vorher nichts Schriftliches über die Probleme erhalten hat — wir wollen seine Sprechzettel sehen", kündigte er an. Ein Minister der sich nicht kümmere, wenn er von derartigen Dingen höre, sei "nicht haltbar": "De Maizière muss doch selbst merken, dass er das Haus nicht mehr führen kann, weil die Soldaten ihm nicht mehr vertrauen."

Nach de Maizière räumte auch Generalinspekteur Volker Wieker Fehler beim "Euro Hawk"-Projekt ein. "Natürlich hätte ich, zusammen mit anderen, früher auf Fehlentwicklungen hinweisen müssen. Diesen Schuh muss ich mir anziehen", sagte er dem "Spiegel".

Hier geht es zur Bilderstrecke: Das ist Thomas de Maizière

(may-)
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