SPD-Chef Martin Schulz: "Sprechen erst nach Mitgliederentscheid über Personalien"

SPD-Chef Martin Schulz : "Sprechen erst nach Mitgliederentscheid über Personalien"

Erst nach einem Ja der Parteimitglieder zu einer neuen großen Koalition will SPD-Chef Martin Schulz endgültig entscheiden, ob er als Minister in ein schwarz-rotes Kabinett geht.

"Über Personalfragen redet man am Ende von erfolgreichen Verhandlungen", sagte Schulz am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Auf mehrfache Nachfragen der Moderatorin Tina Hassel ergänzte Schulz: Nach erfolgreichen Koalitionsverhandlungen "muss ich die SPD-Basis überzeugen, dass das ein gutes Ergebnis war. (...) Und wenn wir alles abgeschlossen haben, dann reden wir in der SPD über Personen." Die Mitglieder würden entscheiden, ob die SPD in eine Koalition eintreten dürfe. "Und dann weiß man, wer in die Regierung gehen kann."

Schulz forderte von der Union erneut Entgegenkommen bei den drei zentralen Nachbesserungswünschen des Bonner SPD-Parteitags zu dem Sondierungspapier von CDU, CSU und Sozialdemokraten. Sowohl beim Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus, als auch im Kampf gegen die "Zwei-Klassen-Medizin" und bei der Befristung von Jobs ohne sachlichen Grund müssten Union und SPD zusammenkommen. "Wir sind da kompromissbereit in jedem Fall. Aber wir erwarten auch Bewegung von der Union", sagte Schulz.

Ähnlich äußerte sich die stellvertretende SPD-Vorsitzenden Manuela Schwesig: Zuerst müsse man einen guten Koalitionsvertrag mit der Union aushandeln und sich dann über das Personal verständigen. Dies sagte die Regierungschefin von Mecklenburg-Vorpommern am Sonntagabend in Berlin vor einem Treffen der Spitzenrunde von CDU, CSU und SPD im Konrad-Adenauer-Haus. Schwesig betonte zugleich, dass Nachbesserungen bei sachgrundlosen Jobbefristungen nötig seien. Denn diese beträfen gerade junge Menschen.

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) zeigte sich zuversichtlich, dass Union und SPD auch bei dem schwierigen Thema Gesundheit vorankommen. Offiziell beginne die entsprechende Arbeitsgruppe erst an diesem Montag mit den Beratungen. Aber man habe schon über das Wochenende viele Absprachen getroffen.

(felt)
Mehr von RP ONLINE