Wechsel im Landesvorsitz Müller zieht sich von Berliner SPD-Spitze zurück - Giffey als Nachfolgerin?
Berlin · Berlins Bürgermeister Müller tritt nicht mehr als SPD-Landeschef an. Im Mai muss ein Nachfolger gewählt werden - oder eine Nachfolgerin. Es könnte eine Bundesministerin mit viel Berlin-Erfahrung sein.
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat sich entschieden: Er will nicht noch einmal für den SPD-Landesvorsitz kandidieren. Das teilte eine Sprecherin der Berliner SPD am Mittwoch auf Anfrage mit. Zuvor hatten mehrere Medien berichtet, Müller wolle zugunsten von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey verzichten und sich beim Landesparteitag am 16. Mai nicht noch einmal zur Wahl stellen. Die SPD-Sprecherin kündigte an, am Mittwochnachmittag sei eine Pressekonferenz geplant.
Nach Informationen des rbb soll Giffey im Mai als Landesvorsitzende kandidieren. Nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung hat sich Giffey in einer internen Runde der Kreischefs am Dienstagabend darauf festgelegt. Die Familienministerin war früher Bürgermeisterin des Stadtbezirks Neukölln. Seit längerem wird über die Möglichkeit spekuliert, dass sie bei der Wahl 2021 als Spitzenkandidatin für den Posten des Regierenden Bürgermeisters antreten könnte.
Spekulationen, der 55-jährige Müller könne noch vor dem Parteitag auf das Amt des Landesvorsitzenden verzichten, gab es schon lange. Der Regierende Bürgermeister, mittlerweile seit mehr als fünf Jahren im Amt, hat zwar in den vergangenen Wochen mehrfach mit Reden gepunktet, nicht zuletzt im Abgeordnetenhaus. Aber das Vertrauen vieler Parteimitglieder fehlt, er könne 2021 erfolgreich Wahlkampf führen und dafür sorgen, dass die SPD bis dahin deutlich an Zustimmung gewinnt.
Denn das ist unbedingt nötig, wenn sie erneut den Regierenden Bürgermeister stellen will. In den vergangenen Monaten lag die SPD in den Umfragen weit unter den 21,6 Prozent, die sie noch bei der Abgeordnetenhauswahl 2016 erreicht hatte und regelmäßig hinter den Koalitionspartnern Grüne und Linke.
Hinter den Kulissen des Landesverbands gab es daher immer wieder die Befürchtung, der mitunter als farblos und mürrisch beschriebene Landeschef könne die Stimmung nicht mehr drehen - und damit zunehmend die Sorge, die Sozialdemokraten würden im nächsten Senat allenfalls Juniorpartner. Auch in der Fraktion gibt es dieses Gefühl, wie ein Fraktionsmitglied sagte. Rot-Rot-Grün hat in Umfragen derzeit nach wie vor eine Mehrheit - allerdings mit den Grünen auf Platz eins.
Giffey dagegen gilt bei vielen SPD-Mitgliedern als Hoffnungsträgerin. Ihr Kurzbesuch bei der Klausur der SPD-Fraktion am vergangenen Samstag in Nürnberg sahen manche Abgeordnete als Bestätigung dafür, dass die Ministerin durchaus Interesse an mehr Engagement in der Landespolitik hat.
Sie war in Nürnberg, um die fränkischen Sozialdemokraten beim Kommunalwahlkampf zu unterstützen, nutzte die Gelegenheit aber, auch bei den Berliner Genossen vorbeizuschauen. Vor der SPD-Fraktion hielt sie keine programmatische Rede, sondern lobte, Berlin sei eine tolle Stadt, weil die Sozialdemokraten dort viele Jahre gute Politik gemacht hätten. Dafür gab es von den Genossen anhaltenden Beifall.
Anschließend wollten auch viele Gäste des Hotels, in dem die SPD tagte, Selfies mit der Familienministerin machen - Müller macht solche Erfahrungen seltener. Die Stippvisite bei der Fraktion war kein Schaulaufen und kein Vorstellungsgespräch, wie Fraktionsmitglieder betonten - aber sie zeigte doch, dass Giffey bei den Abgeordneten viele Sympathien hat.
