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Positionspapier der Parteispitzen: SPD: Afghanistan-Truppen schon 2011 verkleinern

Positionspapier der Parteispitzen : SPD: Afghanistan-Truppen schon 2011 verkleinern

Berlin (RPO). Die SPD besteht auf einer Verringerung desdeutschen Truppenkontingents in Afghanistan bereits im kommendenJahr. Die Bundesregierung müsse "alles daran setzen", parallel zuder von US-Präsident Barack Obama "für Juli 2011 angekündigtenReduzierung der US-Truppen mit dem Rückzug des deutschenISAF-Kontingents zu beginnen".

So heißt es in einem am Dienstagveröffentlichten Positionspapier des Parteivorsitzenden SigmarGabriel und des Fraktionschefs Frank-Walter Steinmeier. Der Einsatzsolle in einem Zeitraum zwischen 2013 und 2015 beendet werden.

"Es besteht eine realistische Chance, den seit neun Jahrenandauernden Einsatz der Bundeswehr auf verantwortliche Weise und inAbstimmung mit den internationalen Partnern in absehbarer Zeit zubeenden", heißt es in dem Konzept weiter.

Es gelte, bis 2014 die volle Verantwortung an die Afghanen zuübergeben. Endgültig wird die SPD-Spitze auf ihrerBundesvorstandsklausur im Januar über das Papier entscheiden.

Gabriel bemängelte auf einer Afghanistan-Veranstaltung seinerPartei in Berlin, bislang bleibe "der Fahrplan" der Bundesregierungfür "den Rückzug vage". Die SPD wolle jetzt Klarheit und zwardeutlich "in einem Mandat formuliert". Im Januar 2011 muss derBundestag das ISAF-Mandat verlängern.

Das bereits zu Beginn des Jahres in Grundzügen entwickelteAbzugsszenario seiner Partei sei mittlerweile "internationaleRichtmarke", betonte Gabriel. Das gelte auch für die Forderung nachGesprächen mit den Taliban, für die der frühere ParteivorsitzendeKurt Beck scharf kritisiert worden war.

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(apd/das)