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Sparprogramm: SPD baut Parteizentrale zu Dauer-Kampa um.

Sparprogramm : SPD baut Parteizentrale zu Dauer-Kampa um

Wegen schlechter Wahlergebnisse muss die SPD sparen. Schatzmeister Nietan setzt dabei auf auch an der Spitze an und will die Zahl der Parteivizes wieder reduzieren.

Dietmar Nietan hat es nicht leicht. Der Schatzmeister der SPD kämpft seit Jahren mit sinkenden Einnahmen. Für den anstehenden Wahlkampf bedeutet das nichts Gutes. „Die vergangenen Wahlergebnisse haben zu einem deutlichen Rückgang der Einnahmen geführt“, sagte Nietan unserer Redaktion. „Wir werden im Wahlkampf zehn Millionen Euro weniger ausgeben als 2017.“ Das sind rund 40 Prozent weniger als 2017. Doch auch dieses Signal sendet Nietan: Die SPD bleibe liquide.

Seit 1998 hat die Partei erhebliche Einbußen zu verzeichnen. Mehr als 40 Prozent holten die Sozialdemokraten damals mit Gerhard Schröder an der Spitze. Bei der vergangenen Wahl waren es nur noch 20,5 Prozent. Die deutschen Regeln zur Parteienfinanzierung sehen in dem Fall entsprechend niedrigere Gelder vor. Das Ergebnis: Nietan muss das Geld beisammen halten und nicht nur das. Er muss kräftig einsparen.

Immerhin ziehen mittlerweile alle an einem Strang, um dieses Ziel zu erreichen. Nachdem Andrea Nahles 2018 als Parteichefin ins Willy-Brandt-Haus gezogen war, legte sie gemeinsam mit Nietan, Generalsekretär Lars Klingbeil sowie anderen engen Mitarbeitern der Parteiführung ein Sparkonzept auf, das weiter gilt. Auch die Beschäftigten in der Parteizentrale waren betroffen, betriebsbedingte Kündigungen gab es jedoch bislang nicht.

Nun soll eine Neustrukturierung des Willy-Brandt-Hauses weitere Einsparungen bringen. „Derzeit bauen wir die Parteizentrale so um, dass wir dauerhaft kampagnenfähig sind, auch außerhalb der Wahlkampfzeiten“, sagte Nietan. „Das gesamte Haus und keine Extra-Kampa wird den Wahlkampf maßgeblich tragen.“ Kanzlerkandidat Olaf Scholz soll sich also im Rennen um das Kanzleramt vor allem auf die eigene Truppe verlassen.

Zugleich will Nietan auch die Spitze nicht verschonen. Beim Bundesparteitag Ende 2019 sollte das Präsidium verkleinert werden auf nur noch drei Parteivizes. Um aber eine Kampfabstimmung zwischen Hubertus Heil und Kevin Kühnert zu verhindern, einigte man sich kurzerhand auf fünf. Das will Nietan beim Parteitag Ende 2021 ändern – vor allem aus finanziellen Gründen.

Zugleich kann er nur hoffen, dass das Wahlergebnis einige Monate davor besser ausfallen wird als vor drei Jahren. Würde die SPD noch unter 20 Prozent landen, könnte das wohl kaum mit einfachen Einsparmaßnahmen aufgefangen werden. Auch in dieser Hinsicht hoffen die Sozialdemokraten auf Olaf Scholz.