Sondierungen für Jamaika: Union, FDP und Grüne einigen sich auf Fahrplan

Sondierungen für Jamaika : Union, FDP und Grüne einigen sich auf Fahrplan

Am Freitag sprechen CDU, CSU, FDP und Grüne erstmals gemeinsam über eine mögliche Jamaika-Koalition. Schon vorher haben sie sich auf mindestens fünf weitere Termine für die Sondierungen geeinigt. Erst dann wollen sie entscheiden, ob sie in Koalitionsverhandlungen einsteigen.

Union, FDP und Grüne haben sich auf einen Fahrplan für die weiteren Sondierungsgespräche geeinigt. Das teilten die vier Parteien am Freitag mit. Demnach vereinbarten sie folgende Termine:

  • Dienstag, 24. Oktober 2017
  • Donnerstag, 26. Oktober 2017
  • Montag, 30. Oktober 2017
  • Mittwoch, 1. November 2017
  • Donnerstag, 2. November 2017

Am nächsten Dienstag kommen die vier Parteien erst am Abend zusammen, denn tagsüber findet die konstituierende Sitzung des neuen Bundestages statt.

Nach dieser ersten Sondierungsrunde wird es im Laufe des Novembers vermutlich weitere Sondierungen geben. Deren Ergebnisse, die schriftlich festgehalten werden sollen, werden dann die Parteien zu bewerten haben. Die CDU plant dazu eine Vorstandsklausur im November. Die Grünen wollen auf einem Parteitag die Delegierten formell entscheiden lassen, ob sie in Koalitionsverhandlungen gehen.

Möglicherweise könnten die Koalitionsverhandlungen bis Weihnachten abgeschlossen werden. Über einen Koalitionsvertrag könnten dann Grüne und FDP um den Jahreswechsel ihre Mitglieder befragen. Die erneute Wahl von Angela Merkel (CDU) zur Bundeskanzlerin sowie die Ernennung der Minister könnte dann im Januar über die Bühne gehen.

Verhandelt werden sollen zwölf Themenblöcke:

  1. Finanzen, Haushalt und Steuern
  2. Europa
  3. Klima, Energie und Umwelt
  4. Flucht, Asyl, Migration und Integration
  5. Bildung, Forschung, Innovation, Digitales und Medien
  6. Arbeit, Rente, Gesundheit, Pflege, Soziales
  7. Familie, Frauen, Senioren, Jugend
  8. Kommunen, Wohnen, Ehrenamt, Kultur, Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen
  9. Landwirtschaft, Verbraucherschutz
  10. Wirtschaft, Verkehr
  11. Außen, Verteidigung, Entwicklung und Handel.
  12. Innen, Sicherheit, Rechtsstaat

Am Freitagnachmittag kommen erstmals alle vier Parteien zu einer gemeinsamen Beratung zusammen, nachdem es am Mittwoch getrennte Gespräche der Union mit FDP und Grünen und am Donnerstag ein Treffen zwischen Liberalen und Grünen gegeben hatte.

(wer)
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