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Sigmar Gabriel: Kann dieser Mann Kanzler?

Analyse : Kann Gabriel Kanzler?

Seit diesem Sonntag ist Sigmar Gabriel länger SPD-Chef, als es der frühere Kanzler Gerhard Schröder war. Er steht mit seiner Partei an einem Wendepunkt zwischen Linkskurs und Regierungstauglichkeit.

Öffentlich sagt das bei der SPD natürlich niemand. Die Erkenntnis hat sich aber durchgesetzt, dass, solange "Die" da ist, die Sozialdemokraten kaum eine Chance haben, ins Kanzleramt einzuziehen. Und "Die", wie die Sozialdemokraten oft sagen, wenn sie Angela Merkel meinen, wird 2017 zur Bundestagswahl wohl erneut antreten. Damit rechnen in Berlin mittlerweile Vertraute und Gegner.

Dass Merkel der Fels in der Brandung ist - in den Umfragewerten, in der deutschen Innenpolitik, in Europa, in der Ukraine-Krise -, lässt die SPD verzweifeln. Doch ihr Chef Sigmar Gabriel ist dafür bekannt, dass er zu Höchstleistungen aufläuft, wenn er unter Druck steht. "Fehler macht der nur, wenn es ihm zu gut geht", witzeln sie in der Partei. Und Gabriel selbst widerspricht dieser Theorie nicht.

Ein Beleg für die Stärke, wenn er mit dem Rücken zur Wand steht: Wie er die Sozialdemokraten nach dem miserablen Wahlkampf 2013 und dem enttäuschenden Wahlergebnis in die große Koalition führte, gilt als politische Meisterleistung. Das attestieren ihm auch diejenigen, die ihn nicht mögen.

Unter Druck steht Gabriel, seitdem er das Amt des Parteichefs vor gut fünf Jahren nach dem historisch schlechtesten Bundestagswahlergebnis seit Gründung der Bundesrepublik übernommen hatte. An diesem Sonntag wird er den früheren Kanzler Gerhard Schröder in der Dauer der Amtszeit als SPD-Vorsitzender überholt haben. Damit ist er auch der am längsten amtierende Parteichef nach Willy Brandt. Fünf Jahre als Parteichef - das ist in der krisengeschüttelten SPD der vergangenen Jahrzehnte eine beachtliche Leistung. Allein nach Schröder, der während seiner Kanzlerschaft im Jahr 2004 den Parteivorsitz an Franz Müntefering abgab, folgten in fünf Jahren fünf Wechsel an der Parteispitze.

In der Opposition war es Gabriel gelungen, seiner Partei wieder neues Selbstvertrauen zu geben und die Flügelkämpfe zu befrieden. Er zahlte allerdings den Preis dafür, dass er seine Partei stark nach links rückte. Im Bundestagswahlkampf freute sich Ralf Stegner, die Parteilinke habe sich beim Wahlprogramm durchgesetzt. So warb die SPD für ein Vermögensteuer-Konzept, von dem sie wusste, dass es sich nicht umsetzen lassen wird. Sie warb für eine Rente ab 63, von der sie wusste, dass diese die Effekte der Rente ab 67 würde verpuffen lassen. Gabriel agierte bislang, als sei das Parteiamt und nicht der Posten des Wirtschaftsministers und Vizekanzlers sein wichtigstes Amt. Bei Merkel ist das umgekehrt.

Nun sind die Rente ab 63 und der Mindestlohn umgesetzt. Gabriel hat der Basis geliefert. Aber als Parteichef steht er an einem Scheideweg. "Die SPD wird nur dann gewählt, wenn die Leute uns zutrauen, dass mit einem Sozialdemokraten im Kanzleramt die Schornsteine im Land rauchen", sagt ein Vertrauter Gabriels. Und auch beim SPD-Chef ist die Erkenntnis gereift, dass unabhängig von der Kanzlerin die SPD nur dann eine Chance hat, stärkste Partei zu werden, wenn sie bei der Wirtschaftskompetenz zulegt und die Zukunftsthemen besetzt. Deshalb hat er das Amt des Wirtschafts- und Energieministers übernommen. Nachdem er seiner Partei das Selbstvertrauen zurückgegeben hat, steht er nun vor der Herausforderung, das Vertrauen der Wähler wiederzugewinnen.

Die Neugründung der "Magdeburger Plattform", durch die der linke Parteiflügel seine Kräfte bündelt, kommt Gabriel ungelegen. Denn durch die lautstarken Linken in der Partei bahnt sich eine Entfremdung zwischen der Partei und ihrem Chef an, die vor ihm schon andere SPD-Chefs miterleben mussten, die sich auf Realpolitik konzentrierten: Helmut Schmidt und Gerhard Schröder seien dafür als Beispiel genannt.

Die Konflikte, die sich zwischen linkem Parteiflügel und Gabriel abzeichnen, sind handfest. So verhagelte die parteiinterne Debatte um das Freihandelsabkommen TTIP Gabriel den Parteikonvent, bei dem er eigentlich den digitalen Wandel von Wirtschaft und Gesellschaft in den Vordergrund stellen wollte. Auch um die Vermögensteuer, die Gabriel mittlerweile für tot hält, wird es noch Debatten in der Partei geben. "Das Herz der SPD schlägt links, und es schlägt kräftig", sagt Gabriels Gegenspieler, Partei-Vize Ralf Stegner, zur "Magdeburger Plattform". Gabriel unternimmt immer wieder den Versuch, sich über die Anwürfe von links aus der eigenen Partei nicht allzu sehr zu ärgern, sie vielmehr als folkloristisches Beiwerk der SPD zu betrachten. Das klappt nicht immer.

Die neue Plattform ist für Gabriel ärgerlich, weil sie ihn daran hindern könnte, seine Partei überzeugend auf Kanzlerkurs zu trimmen. Doch er hat keine andere Wahl, als eben diesen Versuch zu unternehmen. Für 2017 ist kein anderer in Sicht, der die Kandidatur übernehmen könnte. Der populäre Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte schon 2013 abgewunken. Und die volksnahe NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat eine Kanzlerkandidatur kategorisch ausgeschlossen.

Gabriel wird es machen müssen. Und er bringt sich auch schon vorsichtig in Stellung. Zur Kanzlerin pflegt er ein von Respekt und Verlässlichkeit geprägtes Verhältnis. Doch Gabriels Loyalität kennt selbstverständlich Grenzen. Wenn die Schwesterparteien CDU und CSU beispielsweise über die Verläufe der Stromtrassen im Clinch liegen, dann sieht es Gabriel nicht als seinen Job, den Vermittler zu spielen.

Der SPD-Chef ist klug genug, eine größtmögliche Distanz zur Linkspartei zu halten, um nicht Gerüchten Vorschub zu leisten, er wolle Rot-Rot-Grün auf Bundesebene installieren. Dabei galt Gabriel vor einigen Jahren als der Mann, der diese Koalition eines Tages umsetzen könnte. Eine andere Machtoption, um Kanzler zu werden, hat er jedenfalls nicht - solange "Die" da ist.

Hier geht es zur Bilderstrecke: Das ist Sigmar Gabriel

(qua)