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Landtag Thüringen: Sechs neue Minister im Erfurter Kabinett

Landtag Thüringen : Sechs neue Minister im Erfurter Kabinett

Erfurt (RPO). Kabinettsumbildung in Thüringen: Sechs neue Minister sind am Donnerstag im Erfurter Landtag vereidigt worden. Die radikale Umbesetzung von einem Drittel der Regierung durch Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) war bundesweit von heftigen Debatten begleitet worden.

In der Kritik stand vor allem die Benennung von Peter Krause zum Kultusminister wegen seiner Arbeit für rechtslastige Medien. Nachdem Krause am Sonntag seinen Rückzug erklärt hatte, war am Dienstagabend rasch der Bundestagsabgeordnete Bernward Müller als Nachfolger nominiert worden.

Insgesamt wurden sechs von neun Ministern ausgewechselt, und zwar im Innen-, im Justiz- und im Kultusressort, im Ministerium für Soziales und Gesundheit, im Bau- und Verkehrsministerium sowie in der Staatskanzlei.

Neuer thüringischer Innenminister ist der bisherige Präsident des Thüringer Rechnungshofs, Manfred Scherer. Die Landtagsabgeordnete Marion Walsmann steht dem Justizressort vor. Der Bundestagsabgeordnete Bernward Müller wurde Kultusminister. Der bisherige Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei, Gerold Wucherpfennig, übernahm das Bau- und Verkehrsministerium.

Die Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christine Lieberknecht, wurde Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit, während der bisherige Inhaber dieses Amts, Klaus Zeh, als Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei vereidigt wurde. Alle Politiker gehören der CDU an, die in Thüringen mit absoluter Mehrheit regiert.

Laut Umfrage kein Aufbruchsignal für Althaus

Von der radikalen Kabinettsumbildung ist nach einer repräsentativen Umfrage von Infratest dimap im Auftrag von "MDR aktuell" und "Thüringenjournal" nicht das von Ministerpräsident Dieter Althaus angekündigte Aufbruchsignal ausgegangen. Der Umfrage zufolge hält sogar fast jeder zweite Thüringer (46 Prozent) Althaus für keinen guten Ministerpräsidenten. 41 Prozent sehen danach die Kabinettsumbildung skeptisch und halten sie für nicht richtig. Die Mehrheit der Befragten (53 Prozent) glaube, dass sich dadurch an den Wahlchancen der Christdemokraten nichts ändere, hieß es.

Laut der Umfrage liegt die CDU bei 33 Prozent und ist damit weiterhin stärkste politische Kraft in Thüringen, gefolgt von der Linkspartei mit 29 Prozent. Mit 23 Prozent liegt die SPD auf dem dritten Platz. Chancen auf den Einzug ins Parlament haben danach auch FDP und Grüne mit jeweils fünf Prozent. Rechnerisch möglich wären somit sowohl eine schwarz-rote Koalition als auch eine rot-rote Landesregierung, allerdings unter Führung der Linkspartei, was der SPD-Landesvorsitzende Christoph Matschie jedoch prinzipiell ausgeschlossen hat. Das Interesse an rechtsextremistischen Parteien ist der Umfrage zufolge in Thüringen gering. Infratest dimap befragte nach eigenen Angaben 1.000 wahlberechtigte Thüringer in der Zeit vom 5. bis 7. Mai 2008.

(ap)