Anhörung in Berlin SPD berät über Rauswurf Edathys
Berlin · Die SPD will Sebastian Edathy aus der Partei werfen. Das aber ist nicht so einfach. Am Freitag tagt die Bundesschiedskommission.
Das ist Sebastian Edathy
In der Parteizentrale, dem Willy-Brandt-Haus, wartet die Bundesschiedskommission der Sozialdemokraten, das oberste Parteigericht, auf den in Ungnade gefallenen Politiker. Die Führung um SPD-Chef Sigmar Gabriel will den Ex-Bundestagsabgeordneten aus Niedersachsen wegen der Kinderpornografie-Affäre aus der Partei werfen - was aber nicht so einfach ist.
Auf die Frage, mit welchen Gefühlen er in die Anhörung geht, sagt Edathy, der einen dunklen Dreiteiler mit schwarz-rot karierter Krawatte trägt: "Mal sehen." Offen war, ob die Schiedskommission unter Leitung der Richterin Hannelore Kohl noch am Freitag eine Entscheidung verkünden wollte.
Nun denn...
In der Vorinstanz war die SPD-Spitze mit ihrer Forderung nach einem Parteiausschluss gescheitert. Die Bezirksschiedskommission der SPD Hannover lehnte im vergangenen Sommer einen Rauswurf ab, entzog Edathy aber für drei Jahre alle Rechte als Parteimitglied. Edathy und die SPD-Spitze legten Berufung ein.
Die Affäre hatte über Monate für Schlagzeilen und kurz nach dem Start der großen Koalition Anfang 2014 zum Rücktritt des damaligen Bundeslandwirtschaftsministers Hans-Peter Friedrich (CSU) geführt. Er hatte in seiner früheren Funktion als Innenminister Gabriel informiert, dass Edathy auf einer Kundenliste eines kanadischen Anbieters von Kinderpornografie stand.
Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages versuchte aufzuklären, wer in der SPD dann Edathy vor Ermittlungen gewarnt haben könnte. Viele Fragen blieben unbeantwortet. Ein Gerichtsverfahren gegen den 46-Jährigen war gegen Zahlung von 5000 Euro eingestellt worden.
