Sebastian Edathy: Linke und Grüne beschließen Untersuchungsausschuss

Linke und Grüne einigen sich : Ausschuss soll Fall Sebastian Edathy untersuchen

Linke und Grüne im Bundestag haben sich auf die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu der Affäre um den früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy geeinigt. Der Ausschuss soll Ungereimtheiten ausräumen - dazu zählt auch das Verhalten des BKA.

Dies berichtet die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag unter Berufung auf Parlamentskreise. Zuvor hatten Innenpolitiker beider Fraktionen über die Einsetzung eines solchen Gremiums beraten.

Da Linke und Grüne nach der jüngsten Änderung der Bundestags-Geschäftsordnung über das notwendige Quorum für einen Untersuchungsausschuss verfügen, steht der Einrichtung des Gremiums nun nichts mehr im Wege. Der Untersuchungsausschuss solle einen "klar umrissenen" Auftrag haben. Er wird voraussichtlich kürzere Zeit tagen, als es bei solchen Gremien üblich ist.

Der Ausschuss soll Ungereimtheiten im Fall Edathy aufklären, gegen den Ermittlungen wegen Kinderpornografie eingeleitet worden sind. Dazu gehört auch das Verhalten des Bundeskriminalamtes. Die Behörde war dem Fall Edathy lange Zeit nicht nachgegangen, obwohl sich sein Name auf der Liste eines Online-Händlers befunden hatte, bei dem Edathy Nacktbilder von Jungen bestellt haben soll.

(AFP)
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