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Schwierige Zeiten für Ursula von der Leyen

Wähler mit wenig Vertrauen in Verteidigungsministerin : Schwierige Zeiten für Ursula von der Leyen

Als Familien- und Arbeitsministerin konnte Ursula von der Leyen viele Erfolge aufweisen. Doch als Verteidigungsministerin weht ihr derzeit ein rauer Wind entgegen. Kritik an ihrer Politik kennt die Ministerin zwar schon, doch bislang tat das ihrer Beliebtheit in der Bevölkerung keinen Abbruch. Das sieht nun anders aus.

Als Ursula von der Leyen als erste Frau überhaupt zur Verteidigungsministerin ernannt wurde, waren anfangs viele skeptisch. Doch die CDU-Politikerin ging mit dem gleichen Elan an die neue Aufgabe, den sie auch schon im Familien- und Arbeitsressort an den Tag gelegt hatte. Kita-Ausbau, Elterngeld, Rentendebatte — es waren viele Themen, die sich von der Leyen damals zu eigen machte und damit beim Wähler punktete.

Auch im Verteidigungsressort packte sie direkt an, machte schnell klar, dass sie die Bundeswehr zu einem familienfreundlichen Unternehmen umwandeln will. Und mit der schonungslosen Analyse zum Zustand der Truppe übte sie harsche Kritik an ihren Vorgängern. Dass sie mit ihrer vorpreschenden Art nicht bei jedem Jubel hervorruft, ist von der Leyen dabei gewohnt. Immer wieder war Kritik an ihrer Amtsführung geübt worden, auch im Familien- und Arbeitsministerium —, der Beliebtheit der Ministerin tat dies kaum einen Abbruch. Jahrelang gehörte sie in Umfragen unter anderem neben der Kanzlerin zu den beliebtesten Politikern. Das ist nun anders.

Größter Rückgang an Zustimmung

Im aktuellen Polit-Barometer musste die Ministerin einen deutlichen Dämpfer hinnehmen. In dieser Woche verzeichnet sie den größten Rückgang an Zustimmung in der Top Ten der beliebtesten Politiker. Auf der Skala, die von plus 5 bis minus fünf Punkten reicht, erreicht sie einen Wert von 0,4. Im September lag er noch bei 1,0. Lediglich Gregor Gysi (Linke), Andrea Nahles (SPD) und Horst Seehofer (CSU) stehen noch schlechter da als die Bundesverteidigungsministerin.

Auch das Vertrauen, dass Merkel die Probleme innerhalb der Bundeswehr in absehbarer Zeit in den Griff bekommt, ist gering. Gerade einmal 34 Prozent trauen der CDU-Politikerin dies zu, eine deutliche Mehrheit von 59 Prozent dagegen nicht. Dabei gilt von der Leyen eigentlich als eine Frau mit einem großen Durchsetzungsvermögen.

Wenig zugute gekommen sein dürfte ihr vor allem ihr Standpunkt in Bezug auf Auslandseinsätze der Bundeswehr. Die Ministerin möchte das internationale Engagement der Truppe ausweiten, doch beim Wähler kommt das alles andere als gut an.

Die Sache mit den Ebola-Freiwilligen

Aus dem aktuellen ZDF-Politbarometer geht hervor, dass 61 Prozent es ablehnen, dass die Bundeswehr sich stärker an der Lösung internationaler Konflikte beteiligt. Dass dann auch noch die Pläne der Ministerin für Bundeswehreinsätze im Irak und in der Ukraine bekannt wurden, dürfte ihr beim Wähler wenig Punkte eingebracht haben. Dafür hatte von der Leyen auch heftige Kritik von der Opposition und auch vom Koalitionspartner SPD erhalten.

Schließlich war dann noch ihr Werben für Freiwillige für den Ebola-Einsatz, in dem sie versprach, dass diese im Falle einer Infektion nach Deutschland gebracht und auch hier behandelt werden würden. Das Problem: Der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Markus Grübel (CDU), musste einräumen, dass die Bundeswehr derzeit nicht über eigene Lufttransportmittel für Ebola-Patienten führte. Dies soll zwar geändert werden, doch für von der Leyen war dies alles andere als hilfreich.

Ein kleiner Trost für die Ministerin dürfte immerhin sein, dass sie nicht die einzige Politikerin ist, die mit sinkenden Zustimmungswerten kämpfen muss im Verteidigungsressort. Auch ihren Vorgängern erging es oftmals nicht anders. Und nicht wenige mussten sogar wegen Pannen ihren Hut nehmen.

Hier geht es zur Infostrecke: 2014: Die Ergebnisse des Rüstungsgutachtens über die Bundeswehr

(das)