Anhaltende Rückführung der Roma Schwere Vorwürfe auch gegen Deutschland
Frankfurt/Main (RPO). Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, hat eine "unglaubliche Diskriminierung" von Roma in Europa beklagt und auch schwere Vorwürfe gegen Deutschland erhoben.
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Die anhaltende Rückführung der Roma von Deutschland in das Kosovo habe "verheerende Folgen für die Rechte der Kinder, auch für ihr Recht auf Bildung", schreibt Pillay in einem Beitrag für die "Frankfurter Rundschau". "Roma-Kinder, die in deutschen Schulen gut integriert waren, befinden sich auf einmal in einem völlig fremden Umfeld, in dem nur Albanisch gesprochen wird. Plötzlich können sie gar nicht mehr oder nur unter großen Schwierigkeiten zur Schule gehen."
Die UN-Kommissarin kritisierte, in Europa herrsche eine "starke Abneigung gegenüber den Roma". In Folge der Wirtschaftskrise seien Gewalt und Diskriminierung gestiegen. In Ungarn und der Slowakei habe es sogar tödliche Übergriffe gegeben. Unter anderem in Bulgarien, Tschechien, Griechenland, Italien, Litauen, Rumänien und der Slowakei würden Roma "mit Zwang vertrieben", ihnen würden angemessene Unterkünfte verweigert und sie würden ausgegrenzt. Auch in Frankreich gebe es eine "gezielte Diskriminierung".
Pillay zufolge müssten die EU-Mitgliedstaaten "ihre Haltung gegenüber den Roma deutlich verbessern". Ein erster Schritt wäre ein verbesserter Zugang zu Bildung und anderen Leistungen wie medizinische Versorgung, angemessene Unterkünfte und Arbeitsmöglichkeiten. "All das sind Ansprüche gemäß der Menschenrechte", fügte sie hinzu.
Im Streit um die Ausweisung von Roma hatte die EU-Kommission Frankreich am Mittwoch ein Ultimatum gestellt. Wenn Paris nicht bis 15. Oktober die Regeln zur Niederlassungsfreiheit von EU-Bürgern umsetzt, droht dem Land nach Angaben der EU-Behörde ein Verfahren. Ein zweites heikleres Verfahren wegen der Diskriminierung von Roma wendete Frankreich zunächst ab.
