1. Politik
  2. Deutschland

Polizeieinsatz in der Nacht: Schwere Pannen bei der Kommunalwahl in Niedersachsen

Polizeieinsatz in der Nacht : Schwere Pannen bei der Kommunalwahl in Niedersachsen

Osnabrück (rpo). Bei der Kommunalwahl in Niedersachsen hat es Pannen bei der Auszählung der Stimmen gegeben. Einige Gemeindemitarbeiter verließen die Wahllokale, obwohl sie die Ergebnisse noch nicht an den Landeswahlleiter weitergeleitet hatten. Sie mussten von der Polizei gesucht und zurückgeholt werden. Die Verkündung des amtlichen Endergebnisses verzögerte sich dadurch um Stunden.

Landeswahlleiter Karl-Ludwig Strelen sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", dass mitten in der Nacht die Polizei eingesetzt werden musste, um säumige Wahlvorstände zurückzubeordern. Die Mitarbeiter hätten in ihren Gemeinden das Wahlzentrum verlassen, ohne Resultate an den Landeswahlleiter in Hannover weiterzuleiten oder die Bestätigung der korrekten Übermittlung abzuwarten.

Weil man die Wahlvorstände anderweitig nicht erreichen konnte, wurde laut Strelen schließlich in rund einem halben Dutzend Fällen die Polizei eingeschaltet. Die Beamten machten die Wahlvorstände, die zum Teil bereits schlafen gegangen waren, ausfindig und beorderten sie zurück zur Übermittlung der Wahlergebnisse. In welchen Orten dies geschah, wollte der Landeswahlleiter nicht mitteilen. Strelen bestätigte, dass gegen drei Uhr noch 24 Resultate von Direktwahlen fehlten. Das letzte Ergebnis der Kreiswahlen ließ sogar bis 4.20 Uhr auf sich warten. Es kam aus der Region Hannover.

CDU stärkste Partei

Die CDU konnte trotz Verlusten ihre Position als stärkste Partei in den Kommunen im Landesdurchschnitt verteidigen. Einbußen musste auch die SPD hinnehmen, während Grüne und SPD leichte Zugewinne verzeichneten. Die Wahlbeteiligung sank nach dem am Montag veröffentlichten vorläufigen Endergebnis mit 51,8 Prozent auf ein Rekordtief. Vertreter aller Parteien zeigten sich mit ihrem Abschneiden zufrieden.

In den Kreisen und kreisfreien Städten erhielten die Christdemokraten landesweit 41,3 Prozent der Stimmen. Das sind 1,3 Punkte weniger als bei der letzten Kommunalwahl 2001. Die SPD fiel von 38,6 auf 36,6 Prozent zurück. Die Grünen erhöhten ihren Stimmenanteil von 6,7 auf auf 7,8 Prozent. Die FDP legten um einen halben Prozentpunkt auf 6,7 Prozent zu. Die freien Wählergruppen konnten ihren Stimmenanteil um 1,6 Punkte auf 6,1 Prozent steigern.

(afp)