Schultreffen bei Merkel Bildungsverband fordert konkrete Maßnahmen
Berlin · Millionen Schüler sind unter Corona-Bedingungen in das neue Schuljahr gestartet. Nun trifft sich Bundeskanzlerin Angela Merkel mit SPD-Chefin Esken und weiteren Bildungspolitikern zum Austausch mit dem Verband Bildung und Erziehung (VBE) - der fordert Maßnahmen zur Verbesserung der Situation.
„Dass Bund und Länder sich zusammenfinden, um die Herausforderungen von Bildung in Corona-Zeiten zu diskutieren, ist zwar gut“, sagte der Verbandsvorsitzende Udo Beckmann vor dem für Donnerstagnachmittag geplanten Gespräch im Kanzleramt. „Besser wäre, wenn hinterher nicht nur von einem konstruktiven Austausch gesprochen würde, sondern konkrete Maßnahmen der Verbesserung angepackt werden“, fügte er hinzu.
Bei dem Treffen solle es um einen „informellen Austausch“ zu den Herausforderungen gehen, vor denen die Schulen in Zeiten der Pandemie stünden, hatte Regierungssprecher Steffen Seibert angekündigt. Konkrete Beschlüsse sind demnach nicht zu erwarten. Seibert hatte auf die eigene Zuständigkeit der Bundesländer für Schulen und Bildung verwiesen. Neben Merkel und Esken nehmen auch Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) und mehrere Kultusministerinnen und -minister der Länder teil - nach dpa-Informationen aus Bayern, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Sachsen und Schleswig-Holstein.
Hessens Kultusminister Alexander Lorz (CDU) sagte am Donnerstag auf Nachfrage zu seinen Erwartungen: „Das ist kein Beschlussgremium.“ Es gehe um einen Meinungsaustausch und darum, sich gemeinsam einen Überblick über die Lage zu verschaffen. Die Abstimmung zwischen Bund und Ländern habe in den vergangenen Wochen und Monaten „hervorragend funktioniert“. Es werde da immer wieder versucht, einen Gegensatz zu konstruieren. „Ich finde es gut, dass die Kanzlerin hier persönlich ein Zeichen dafür setzt, dass diese Abstimmung zwischen Bund und Ländern auch ihr weiter sehr wichtig ist.“
Der VBE-Vorsitzende Beckmann forderte „umfassende Investitionen“. „Zu Recht wird die Wirtschaft gerade mit Wumms gerettet. Wir erwarten aber, dass endlich mit ebenso viel Wumms in Bildung investiert wird, damit Bildungsgerechtigkeit in Deutschland keine Worthülse bleibt.“ Die Probleme lägen längst auf dem Tisch. Es gehe etwa um „verschlafene Digitalisierung“, „Uneinigkeit“ und einen „Hygienevorgaben-Dschungel“.
Die Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Marlis Tepe, sagte vor dem Treffen, die Corona-Krise habe gezeigt, wie wichtig der persönliche Kontakt zwischen Lehrkräften und Schülern sei und dass Bildungsungleichheit verschärft worden sei. „Die Länder haben mit der Entscheidung, im neuen Schuljahr auf Abstandsregeln im Unterricht zu verzichten, allerdings sowohl Lehrkräfte als auch Schülerinnen und Schüler einer unnötigen Gefährdung ausgesetzt.“ Jede Schule brauche jetzt eine eigene Gefährdungsbeurteilung, mit der die Gesundheit aller geschützt und das Infektionsrisiko minimiert werden könne.
Die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Katja Suding, kritisierte vor dem Treffen, dieses sei vernünftig, komme
aber fünf Monate zu spät. „Es ist vor allem die fehlende
digitale Ausstattung, die während der Schulschließungen
Tausenden Schülern den Zugang zu Bildung verwehrt hat.“
Dafür trage auch die Bundesregierung die Verantwortung.
