Regierungssprecher Schröder will im Oktober als Kanzler zum EU-Gipfel
Berlin (rpo). Bundeskanzler Gerhard Schröder ist entschlossen, Ende Oktober am EU-Gipfel in Großbritannien teilzunehmen. Wie ein Sprecher der Bundesregierung betonte, werde der Kanzler auf keinen Fall einen möglichen Nachfolge zu dem Treffen mitnehmen. Alt-Bundeskanzler Helmut Kohl hatte nach der Wahl 1998 auf seine Teilnahme an einem EU-Gipfel verzichtet und seinem Nachfolger Schröder den Vortritt gelassen.
Es handele sich um einen informellen Gipfel, der auf die Staats- und Regierungschefs beschränkt sei, erklärte der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg. "Von daher schließt das eine Teilnahme anderer Personen ohne Amt und Funktion aus."
Kanzler Helmut Kohl hatte im Oktober 1998 nach seiner Niederlage bei der Bundestagswahl auf eine Teilnahme am EU-Gipfel am Wörthersee verzichtet, obwohl er zu diesem Zeitpunkt noch im Amt war. Schröder nahm damals wenige Tage vor seiner Vereidigung als Gast an dem Treffen teil.
"1998 hatten wir ja auch eine ganz andere Situation", sagte Steg dazu. Damals sei klar gewesen, dass es einen Regierungswechsel geben werde. "Wenn ich das richtig sehe, ist die Situation in diesem Jahr eine ganz andere."
Der EU-Gipfel findet am 26. und 27. Oktober auf Schloss Hampton Court bei London statt. Es gilt als unwahrscheinlich, dass die Regierungsbildung vorher abgeschlossen wird, da mit langwierigen Koalitionsverhandlungen zu rechnen ist. Zwar muss sich der neue Bundestag bis zum 18. Oktober konstituieren. Bis zur Vereidigung des Bundeskanzlers könnten anschließend aber noch Wochen vergehen.
Der EU-Gipfel wird auch Thema eines Treffens Schröders mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Jiri Paroubek in Prag am kommenden Freitag sein. Daneben werde es bei dem Gespräch um bilaterale fragen gehen, sagte Steg.
