Regierungsbildung Schröder bekräftigt große Koalition als Ziel
Straßburg (rpo). Die Bildung einer großen Koalition hat Bundeskanzler Gerhard Schröder als Ziel der Regierungsbildung bezeichnet. Auf dem Europaforum des Westdeutschen Rundfunks sagte er am Dienstag in Straßburg, die Regierungsbildung werde nicht wie in den Niederlanden oder Österreich viele Monate in Anspruch nehmen, aber sie werde Zeit brauchen.
Über seine eigene Rolle oder die Rolle in der SPD in einem Bündnis mit der Union sagte Schröder nichts. Der Kanzler hielt auf dem Forum die Rede zum Thema "Europa am Wendepunkt". Abweichend vom Manuskript fügte er ein, dass das Wahlergebnis in Deutschland nicht den Erwartungen in Brüssel entsprochen habe.
Der deutsche Wähler habe einen eigenen Kopf und sei "noch nicht eingestellt, Wahlempfehlungen der EU-Kommission zu realisieren". Dennoch werde Deutschland eine stabile und handlungsfähige Regierung bilden.
Als "Unsinn" wies Schröder die Interpretation des Wahlergebnisses im Ausland zurück, wonach sich die Deutschen gegen Reformen entschieden hätten. Tatsächlich habe sich eine breite Mehrheit "für eine Fortführung und die Präzisierung" des Reformprozesses eingesetzt, für den der Begriff Agenda 2010 stehe. Diejenigen, die für Veränderungsunwilligkeit und für die Zerschlagung des deutschen Sozialmodells stünden, hätten weniger als zehn Prozent der Stimmen erhalten.
