Interne Einigung Scholz soll Justizminister werden
Hamburg (RPO). Das Amt des Bundesjustizministers wird ab 2008 neu besetzt. Nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung wird SPD-Politiker Olaf Scholz das Ministeramt übernehmen. Die SPD-Spitze habe sich bereits auf den Parlamentarischen Geschäftsführer der Sozialdemokraten festgelegt, berichtete das Blatt am Montag.
Union und SPD wollten sich noch vor der Sommerpause auf die Regierungsumbildung verständigen. Die Zustimmung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gelte als sicher, schrieb die Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise.
Weiter hieß es, Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) werde im kommenden Jahr als Vorsitzende des Zweiten Senats zum Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe wechseln. Der derzeitige Vorsitzende des Senats, Winfried Hassemer, tritt dann altersbedingt in den Ruhestand. Ein Sprecher der Bundesregierung wollte den Bericht auf Anfrage der Nachrichtenagentur AP nicht kommentieren.
SPD-Generalsekretär Hubertus Heil wies den Bericht über eine geplante Ablösung von Brigitte Zypries (SPD) Olaf Scholz als "reine Spekulation" zurück. Beide Politiker seien in ihren Positionen "hervorragend", sagte Heil am Montag im Deutschlandradio Kultur. "Und dabei bleibt's."
