Verbündete im hohen Norden Der Kanzler trifft die Regierungschefs Skandinaviens

Stockholm · Bei einem zweitägigen Besuch in Schweden spricht Kanzler Scholz über Sicherheitspolitik und die Unterstützung der Ukraine. Dabei wird deutlich, wie gefährlich die aktuelle Lage an der Front für die Ukraine wird.

 Bundeskanzler Olaf Scholz (2.v.l., SPD), nimmt an einer Pressekonferenz nach dem am Treffen des Nordischen Rats in Schweden teil.

Bundeskanzler Olaf Scholz (2.v.l., SPD), nimmt an einer Pressekonferenz nach dem am Treffen des Nordischen Rats in Schweden teil.

Foto: dpa/Michael Kappeler

Der Kanzler freut sich wahrlich nicht auf jede Dienstreise, das kann man oft an seiner Begrüßung der Delegation im Flugzeug ablesen. Doch der kurze zweitägige Aufenthalt in Schweden kommt Olaf Scholz ganz gelegen. So kann der SPD-Regierungschef dem nervigen Rentenstreit in seiner Regierung mal entkommen. Der Besuch in Schweden ist außerdem mittlerweile auch der Besuch bei einem engen Nato-Partner.

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Es ist das erste Zusammentreffen von Scholz und Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson seit dem Nato-Beitritt Schwedens im März. Das jahrzehntelang blockfreie Land hatte sich infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine für eine Aufnahme in das Militärbündnis beworben. Die Nato-Erweiterung durch den Beitritt von Finnland und Schweden war ein schwerer Schlag für den russischen Präsidenten Wladimir Putin und eine historische Neuausrichtung der europäischen Sicherheitslandschaft nach dem Kalten Krieg.

So diskutiert Scholz bei seinem Besuch in Stockholm mit seinen Kollegen aus den nordischen Ländern vor allem über Sicherheitspolitik und die weitere Unterstützung der Ukraine. Die Gespräche gewinnen täglich an Brisanz. Denn Russland kann bei der neuen Offensive im Nordosten der Ukraine in der Region Charkiw weitere Geländegewinne verbuchen. Nach Angaben der Ukraine versuchen die russischen Streitkräfte mit mehreren kleineren Angriffen die neue Front in dem Grenzgebiet auszuweiten.

So waren russische Truppen am Freitag von Norden aus in die Ukraine eingedrungen und hatten damit neben dem Osten und Süden eine dritte Front eröffnet. Vermutet wird, dass ein Großangriff auf die zweitgrößte ukrainische Stadt Charkiw vorbereitet wird. Diesen abzuwenden dürfte das derzeit größte Kriegsziel der Ukraine sein.

Scholz betont am Montagabend in Stockholm, Deutschland habe bereits umfangreiche Hilfe zur Verfügung gestellt. Er begrüßt das US-Hilfspaket und unterstreicht erneut, dass man die Ukraine so lange unterstützen werde wie nötig. Er betont, dass Deutschland sich im April entschieden habe, Kiew eine dritte Patriot-Batterie zur Verfügung zu stellen. Seitdem wirbt Scholz bei den europäischen Partnerländern weitere Luftabwehrsysteme vom Typ Patriot an die Ukraine zu liefern. Doch die Unterstützung aus Europa läuft nicht ganz so, wie es sich der Kanzler vorgestellt hat. Scholz wird zunehmend ungeduldig. Doch im Norden Europas ist man sich durchaus bewusst, dass die Zeit drängt.

In Schweden beschäftigt sich die innenpolitische Debatte bereits mit möglichen Szenarien im Falle eines Kriegs der Nato-Staaten mit Russland. In einem Radio-Interview zeigte sich Kristersson kurz vor dem Treffen mit Scholz offen für die Stationierung ausländischer Atomwaffen auf schwedischem Boden im Falle eines Krieges. „Im absolut schlimmsten Fall müssen die demokratischen Länder in unserem Teil der Welt letztlich in der Lage sein, sich gegen Länder zu verteidigen, die uns mit Atomwaffen bedrohen könnten“, sagte er. Allerdings solle die schwedische Nato-Mitgliedschaft gerade sicherstellen, „dass eine solche Situation nicht eintritt“, betonte er.

Das schwedische Parlament wird voraussichtlich im Juni über ein Verteidigungsabkommen mit den USA abstimmen, das diesen sowohl den Zugang zu militärischen Stützpunkten als auch die Lagerung von Ausrüstung und Waffen in Schweden ermöglicht. Scholz hat diese Debatten im Inland (noch) nicht. Doch ihm ist klar, dass die Frage der Rente einer eher unbedeutendere werden könnte in Zukunft.