Kanada-Reise von Scholz und Habeck Ärger um Regierungsflug ohne Masken – Regeländerungen gefordert
Berlin · Fotos und Videos vom Kanada-Flug von Bundeskanzler Scholz und Vizekanzler Habeck, auf denen die Politiker und Delegationsteilnehmer keine Masken tragen, sorgen für Unmut. SPD-Generalsekretär Kühnert fordert eine Änderung der Regeln.
„Ich denke, da wird nachgebessert werden müssen“, sagte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert am Mittwoch in der RTL/ntv-Sendung „Frühstart“. „Das sind keine schönen Bilder gewesen.“ Er fügte hinzu: „Hier gibt es einfach eine Dissonanz. Wenn alle im Urlaubsflieger das tragen müssen und in der Regierung nicht, dann sorgt das für eine Form von Unmut.“
Im Internet waren Fotos und Videos vom Kanada-Flug von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) verbreitet worden, auf denen dicht zusammen sitzende Delegationsteilnehmer keine Masken trugen. Viele hatten sich im Internet darüber empört. Die Regierung argumentiert, dass im Regierungsflieger der Luftwaffe andere Regeln gelten würden als im Linienverkehr, nämlich die der Bundeswehr. Die Passagiere mussten geimpft sein und einen negativen PCR-Test vorlegen, das Masketragen war lediglich empfohlen.
Laut Bundesregierung verstieß das nicht gegen die Regeln für diesen Flug: „Auf den Flügen der Luftwaffe gibt es keine Maskenpflicht. Alle Teilnehmer der Reise müssen vor Antritt einen aktuellen negativen PCR-Test vorlegen. Damit ist ein hohes Schutzniveau gewährleistet“, sagte ein Regierungssprecher auf Anfrage.
Ein Sprecher der Luftwaffe erklärte auf Anfrage mit Blick auf das für die jeweilige Reise verantwortliche Ministerium: „Der Bedarfsträger stellt für die Delegation sicher, dass Passagiere getestet sind. Das Tragen einer Maske wird nur noch empfohlen.“ Er fügte hinzu: „Die Hygienemaßnahmen an Bord der Flugbereitschaft regelt ein Geschwaderbefehl. Dieser berücksichtigt die aktuelle Situation und wird ständig fortgeschrieben.“ Die Flugbereitschaft sei in ständigem Austausch mit Fachleuten, um auf Lageänderungen zu reagieren.
Aus dem Auswärtigen Amt hieß es, das Ressort habe seine internen Vorgaben für das Tragen von Masken auf Reisen von Ministerin Annalena Baerbock bisher nicht verändert. Für alle Delegationsteilnehmer gilt demnach, dass in allen Verkehrsmitteln Masken getragen werden müssen.
Generell gilt für Flugzeuge - wie auch für Fernzüge - bundesweit eine Maskenpflicht für Passagiere und Personal. Die Verkehrsmittel des Luftverkehrs dürfen sie nur nutzen, wenn sie während der Beförderung eine FFP2-Maske oder eine medizinische Maske tragen, wie es im Infektionsschutzgesetz in Paragraf 28b festgelegt ist. Von der Pflicht ausgenommen sind unter anderem Kinder unter sechs Jahren. Das Kabinett hat an diesem Mittwoch die neuen Corona-Schutzregeln für den Herbst auf den Weg gebracht - sie sehen weiter eine Maskenpflicht in Flugzeugen vor.
FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff schrieb am Dienstag bei Twitter, nach diesen Bildern könne es nicht bei der Maskenpflicht in „normalen“ Flugzeugen bleiben. Die Luftwaffe als Betreiberin der Regierungsmaschinen machte deutlich, dass Corona-getesten Passagieren dort das Masketragen freigestellt ist. Das Kabinett will an diesem Mittwoch die neuen Corona-Schutzregeln für den Herbst auf den Weg bringen - sie sehen weiter eine Maskenpflicht in Flugzeugen vor. Der FDP-Gesundheitsexperte Andrew Ullmann mahnte mit Blick auf den Regierungsflug ohne Masken: „Die Regeln gelten für alle“. Es entstehe „kein gutes Bild gegenüber der Bevölkerung, wenn man hier Ausnahmen von der Regel definiert - auch wenn es hier die Luftwaffe war und kein kommerzieller Airliner“, sagte er im Fernsehsender Welt.
