Bundesrechnungshof: Schmidt nutzte Dienstwagen korrekt

Bundesrechnungshof : Schmidt nutzte Dienstwagen korrekt

Berlin (RPO). Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) soll ihren Dienstwagen korrekt genutzt haben. Medienberichten zufolge kann Schmidt einen Bescheid des Bundesrechnungshofs erwarten, der ihr die korrekte Nutzung ihres Dienstfahrzeugs attestiere. Die Fahrt nach Spanien sei demnach privat und damit vorschriftsmäßig abgerechnet worden. Der Rechnungshof wolle dieses Ergebnis dem Ministerium zustellen.

Ein Sprecher des Bundesrechnungshofs sagte dem "Tagesspiegel", die Überprüfung der Dienstwagenfahrten der Ministerin im Spanienurlaub sei noch nicht abgeschlossen. Das Ergebnis der Überprüfung werde voraussichtlich im Laufe dieses Monats vorliegen.

Schmidt war in die Kritik geraten, nachdem Ende Juli ihr Dienstwagen an ihrem Urlaubsort in Spanien gestohlen worden war. Dabei wurde bekannt, dass sie ihren Fahrer samt Dienstwagen aus Deutschland hatte anreisen lassen.

Der Zeitung zufolge hat Schmidt ihren Dienstwagen auch in den Jahren zuvor in ähnlicher Weise in Spanien genutzt. Ab 2006 habe der Ministerin auch im Urlaub ihr Dienstfahrzeug zur Verfügung gestanden. Schmidt habe den Wagen in Spanien genutzt, um Seniorenheime zu besuchen und Gespräche mit Lokalpolitikern und Journalisten zu führen.

Auch 2004 und 2005 sei Schmidt aus Gründen des Personenschutzes im Dienstwagen an ihrem Urlaubsort gewesen. Bis Ende 2003 habe Schmidt während ihres Urlaubs ausschließlich private Fahrzeuge genutzt. Die Zeitung schrieb, wenn das Ergebnis des Bundesrechnungshofs eindeutig ausfalle, könne Schmidt auch in das Wahlkampfteam von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier augenommen werden.

(DDP/tim)