Aktivitäten im Handbuch des Bundestages verzeichnet Scheel weist Vorwurf wegen Nebenjob zurück
Berlin (rpo). Die Grünen-Abgeordnete Christine Scheel hat sich am Montag gegen Vorwürfe zur Wehr gesetzt, ihre Nebentätigkeiten in Beiräten der Versicherungswirtschaft könnten ihre politische Unabhängigkeit beeinträchtigen. "Das grenzt an Rufmord", sagte Scheel zu einer Meldung der "Berliner Zeitung".
"Es gibt überhaupt nichts aufzudecken", sagte Scheel am Montag. Die Tätigkeit sei im Handbuch des Bundestages verzeichnet. Die Vergütung dafür liege unterhalb der Meldepflicht. Scheel nahm Stellung zu einer Meldung der "Berliner Zeitung", die Nebentätigkeiten von Politikern aufgedeckt und in einem Zusammenhang mit CDU-Vizefraktionschef Friedrich Merz und dem FDP-Bundestagsabgeordneten Günter Rexrodt auch die Finanzexpertin der Grünen genannt hatte.
Beiräte seien gesellschaftliche Repräsentanzgremien, die auf Unternehmensentscheidungen keinen Einfluss hätten, erläuterte die Abgeordnete. Sie selbst sitze aus Gründen des parteipolitischen Proporzes für die Grünen in den Beiräten der Barmenia und der Hamburg-Mannheimer Versicherung. Auch Politiker anderer Fraktionen seien dort vertreten. Außerdem wies sie darauf hin, dass sie politisch für die Bürgerversicherung eintrete. Dies stehe in diametralem Gegensatz zu den Interessen der privaten Versicherungen.
Beer: "Nicht einfach ignorieren"
Parteichefin Angelika Beer hatte zuvor gesagt, man könne die Frage der Nebentätigkeiten "nicht einfach ignorieren". "Wir erwarten natürlich, dass das geklärt wird." Ein Sprecher der Fraktion sagte, der Vorfall müsse überprüft werden.
Die "Berliner Zeitung" hatte berichtet, Scheels Verhalten habe Verärgerung in der Grünen-Parteispitze ausgelöst. Die Funktion einer Vorsitzenden des Bundestags-Finanzausschusses und die Zugehörigkeiten zu Beiräten der Versicherungswirtschaft seien schwer vereinbar. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, betonte in dem Blatt indes auch, die Aktivitäten seien nichts Illegales. Scheel selbst sagte: "Niemand im Fraktionsvorstand ist sauer."
