Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit: Schavan hat neues Betätigungsfeld gefunden

Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit : Schavan hat neues Betätigungsfeld gefunden

Nachdem die wegen ihrer Doktortitel-Affäre zurückgetretene Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) Klage gegen die Universität Düsseldorf eingereicht hat, wird sich die Politikerin künftig im Bundestagsausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung engagieren.

Das teilte der Vorsitzende der CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg im Bundestag und CDU-Bundesparteivizevorsitzende Thomas Strobl am Mittwoch in Berlin auf Anfrage mit. Die aus dem Rheinland stammende Schavan hat den Wahlkreis Ulm und gehört der Landesgruppe Baden-Württemberg mit insgesamt 37 Abgeordneten an.

Schavan, die bei der Bundestagswahl im Herbst erneut für das Parlament kandidieren wird, werde in dem 24-köpfigen Bundestagsausschuss einfaches Mitglied. Der CDU-Abgeordnete Klaus Riegert mache für sie den Platz frei und verlasse den Ausschuss. Nach 21 Jahren Mitgliedschaft im Bundestag scheide er im Herbst ganz aus.

Schavan war vor zehn Tagen von ihrem Amt als Bildungsministerin zurückgetreten. Die Universität Düsseldorf hatte ihr den Doktortitel aberkannt, weil sie ihr eine "vorsätzliche Täuschung" in ihrer Doktorarbeit von vor 33 Jahren vorwirft.

Klage gegen die Uni

Schavan hat eine Klage gegen die Universität Düsseldorf eingereicht. Die Klageschrift der Anwälte sei am Mittwoch beim Verwaltungsgericht Düsseldorf eingegangen, bestätigte ein Gerichtssprecher. Ihre Anwälte halten das Plagiatsverfahren der Hochschule für fehlerhaft und das Urteil der Uni für unverhältnismäßig.

Während des laufenden Verfahrens darf Schavan ihren Doktortitel nach Angaben des Gerichtssprechers weiter führen. Ihre Klage wird nun zunächst der Universität als Gegenseite zugestellt. Scheitert Schavan mit der Klage, könnte sie noch das Oberverwaltungsgericht in Münster und als letzte Instanz das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig anrufen.

Schavan ist nicht die erste prominente Politikerin, die gegen den Entzug ihres Doktortitels klagt. Die FDP-Europapolitikerin Silvana Koch-Mehrin klagt ihren wegen Plagiaten entzogenen Titel derzeit am Verwaltungsgericht Karlsruhe ein. Die frühere FDP-Beraterin Margarita Mathiopoulos scheiterte im Dezember 2012 mit ihrer Klage am Verwaltungsgericht Köln. Sie kündigte Berufung an.

Hier geht es zur Infostrecke: Chronologie des Plagiatsverfahrens gegen Schavan

(dpa/felt/das)