Kampf gegen Abschwung: Schäuble verspricht mehr Investitionen

Kampf gegen Abschwung : Schäuble verspricht mehr Investitionen

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat mehr Investitionen angekündigt, will aber weiterhin 2015 ohne neue Schulden auskommen. Wirtschaft auf Pump halte er weiterhin für den falschen Weg, sagte der CDU-Politiker in einem Interview.

"Wir müssen mehr investieren und unsere Wettbewerbsfähigkeit verbessern. Da müssen wir ran - und zwar bald und konkret", sagte der CDU-Politiker der "Welt am Sonntag". Die Kritik an der Bundesregierung sei in dem Punkt berechtigt.

"Wir brauchen mehr Investitionen. Daran arbeiten wir, national und auf europäischer Ebene." Das gehe nicht über Nacht. "Aber wir müssen bestimmte Dinge jetzt angehen, etwa die europäische Digital-Union, die Energie-Union oder den dauerhaften Erhalt unserer Infrastruktur." Wachstum auf Pump wolle er indes nicht.

Auf die Frage, ob das Vorhaben einer "schwarzen Null" für 2015 angesichts der Konjunktur-Abschwächung noch zu halten sei, sagte Schäuble: "Davon gehe ich fest auf. Die Steuereinnahmen reagieren nicht so schnell auf konjunkturelle Veränderungen." Genaueres wisse er aber erst nach der Steuerschätzung im November.

Er wolle auch nicht darüber spekulieren, ob er noch stärker sparen werde, falls es mit der Konjunktur weiter bergab gehe. Aber sein Haus bereite sich selbstverständlich "auf möglichst viele Eventualitäten vor". Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte vor wenigen Tagen angesichts trüber Konjunkturaussichten die deutschen Wirtschaftsprognosen für 2014 und 2015 gekappt.

Für dieses Jahr wurde die Vorhersage auf 1,2 von zuvor 1,8 Prozent gesenkt, für das kommende Jahr auf 1,3 von zuvor 2,0 Prozent. Forderungen nach einem schuldenfinanzierten Konjunkturprogramm wies auch Gabriel zurück und bekräftigte stattdessen das Ziel des Bundes, nächstes Jahr erstmals seit 1969 ohne neue Schulden auszukommen.

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(REU)