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"Heimattreue Deutsche Jugend": Schäuble verbietet rechtsextreme Gruppe

"Heimattreue Deutsche Jugend" : Schäuble verbietet rechtsextreme Gruppe

Hamburg/Halle (RPO). Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat Wohnungen in Niedersachsen, Berlin, Brandenburg und Sachsen durchsuchen lassen. Das war der letzte Schritt in dem Verbotsverfahren der "Heimattreue Deutsche Jugend - Bund für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ). Danach hat Schäuble die rechtsextreme Gruppe Medienberichten zufolge verboten.

Die entsprechende Verfügung sei dem Verein am Dienstagmorgen übergeben worden, berichteten "MDR Info" und "NDR Info". Parallel dazu hätten Hausdurchsuchungen bei HDJ-Funktionären in Sachsen, Berlin, Niedersachsen und Brandenburg stattgefunden, um das Vereinsvermögen einzuziehen. Der in Kiel registrierte Verein gelte mit sofortiger Wirkung als aufgelöst, hieß es.

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums erfolge das Verbot aufgrund Paragraf 3 des Vereinsgesetzes. Dieser ermöglicht ein staatliches Verbot, wenn die Tätigkeit eines Vereins gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist. Dafür gebe es bei der rechtsextremen Organisation nach Informationen des Berliner "MDR"-Hörfunkbüros belastbare Belege, die bei bundesweiten Hausdurchsuchungen von Vereinsmitgliedern im Oktober 2008 entdeckt worden waren.

Das beschlagnahmte Material lieferte nach "NDR Info"-Informationen zahlreiche Belege für die aktiv kämpferische Grundhaltung der Organisation gegen die Verfassung. So sollten in beschlagnahmten Schulungsunterlagen Kinder mit dem Gedanken der "Blutreinheit" und der "Bedrohung des Fortbestandes des deutschen Volkes durch Juden und Ausländer" vertraut gemacht werden. Zugleich hätten die Ermittler Beweise für NS-Verherrlichung von HDJ-Aktivisten gefunden.

Die HDJ wurde den Angaben zufolge 1990 gegründet und gilt als besonders radikal innerhalb der Neonazi-Szene. Laut Verfassungsschutz gehörten der Organisation mehrere Hundert Mitglieder an, von denen einige mit militanten Kameradschaften der rechtsextremen NPD verbunden sind. In Jugendzeltlagern würden jeweils mehrere hundert Kinder und Jugendliche im Sinne der NS-Ideologie erzogen und militärisch gedrillt. Die Mannschaftszelte tragen den Medienberichten zufolge regelmäßig zynische Aufschriften wie zum Beispiel "Führerbunker".

(AFP)