Chartermaschine nach Kabul: Sammelabschiebung nach Afghanistan hat begonnen

Chartermaschine nach Kabul : Sammelabschiebung nach Afghanistan hat begonnen

Die umstrittenen Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan haben begonnen. Am Mittwochabend startete eine Chartermaschine mit etwa 50 Afghanen von Frankfurt aus nach Kabul. Zuvor hatte das Verfassungsgericht die Abschiebung eines Afghanen gestoppt.

Die abgeschobenen Flüchtlinge sollen laut "Spiegel" in Afghanistans Hauptstadt Kabul zunächst von lokalen Behörden aufgenommen werden und dann in ihre Heimatregionen zurückkehren - soweit diese als halbwegs sicher gelten.

Das Bundesverfassungsgericht hatte zuvor die Abschiebung eines afghanischen Asylbewerbers zunächst gestoppt. Bei der Entscheidung sei die Frage, ob angesichts der aktuellen Lage in Afghanistan Abschiebungen verfassungsrechtlich überhaupt vertretbar sind, ausdrücklich offen gelassen worden, teilte das Gericht in Karlsruhe mit.

Die Entscheidung beruhe allein auf einer Folgenabwägung. Der 29-Jährige könne ohne weiteres zu einem späteren Termin abgeschoben werden, sein Asylverfahren könne er nach einer Abschiebung dagegen kaum noch fortführen. Das erste Asylverfahren des Mannes liegt bereits 30 Monate zurück. Er hatte deshalb einen Folgeantrag gestellt und diesen mit der Entwicklung der Sicherheitslage in Afghanistan begründet.

Am Abend demonstrierten mehrere hundert Menschen am Frankfurter Flughafen gegen die Sammelabschiebung. Wegen der schwierigen Sicherheitslage halten die Abschiebungsgegner Rückführungen nach Afghanistan für verantwortungslos.

Am Frankfurter Flughafen wurden gegen die Abschiebung protestiert. Foto: afp

Einige Demonstranten trugen Schilder mit der Aufschrift: "Stopp - Keine Abschiebung nach Afghanistan". In Sprechchören forderte die Menge: "Abschiebung ist Folter, Abschiebung ist Mord, Bleiberecht für alle, jetzt sofort!". Nach der Kundgebung zogen sie durch den Flughafen und forderten lautstark Bleiberecht für afghanische Flüchtlinge.

(crwo/rts/AFP/dpa)
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