Sachsen-Anhalt: Für Andre Poggenburg arbeiten AfD und Pegida schon zusammen

AfD-Landesvorsitzender von Sachsen-Anhalt: Für Poggenburg arbeiten AfD und Pegida schon zusammen

Für den AfD-Landesvorsitzenden von Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, besteht eine Abgrenzung seiner Partei zum Pegida-Bündnis nur auf dem Papier. Daher werde sich ein Parteikonvent auf seinen Antrag hin mit der Frage beschäftigen, ob AfD-Vertreter künftig bei Pegida-Kundgebungen auftreten und Parteisymbole zeigen dürften.

Dies sagte Poggenburg am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. "Was faktisch jetzt schon Sache ist, sollte in Form gegossen werden", fügte er hinzu. Gegen das 2016 vom Bundesvorstand beschlossene Kooperationsverbot hätten ohnehin bereits mehrere Mandatsträger der AfD verstoßen.

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Die Parteivorsitzenden Alexander Gauland und Jörg Meuthen hatten sich zuletzt dafür ausgesprochen, das Verbot aufzuheben, falls sich der vorbestrafte Pegida-Chef Lutz Bachmann aus der Führung des fremdenfeindlichen Bündnisses zurückziehen sollte. Poggenburg sagte, "dass wir es uns überhaupt nicht anmaßen dürfen und sollten", über Personalien bei Pegida zu entscheiden.

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Der AfD-Bundesvorstand hatte Mitte Februar wegen türkenfeindlicher Äußerungen beim politischen Aschermittwoch in Sachsen eine Abmahnung gegen Poggenburg ausgesprochen. Er räumte nun ein: "Ich habe mich da auch verkalkuliert." Er habe wohl fälschlicherweise angenommen, am Aschermittwoch gelte "eine gewisse Narrenfreiheit". Die Türkische Gemeinde Deutschland hatte Poggenburg, der dem rechtsnationalen Parteiflügel angehört, Volksverhetzung vorgeworfen.

(gaa)