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Sachsen: AfD-Bundestagsabgeordneter Jens Maier als Rechtsextremist eingestuft.

Nähe zum rechten „Flügel“ : AfD-Bundestagsabgeordneter Jens Maier als Rechtsextremist eingestuft

Sachsens Verfassungsschutz hat den AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier wegen dessen Nähe zum rechtsnationalen „Flügel“ als Rechtsextremisten eingestuft.

Das bestätigte Behördensprecherin Patricia Vernhold am Dienstag. Zuvor hatten die „Dresdner Neuesten Nachrichten“ und die in Dresden erscheinende „Sächsische Zeitung“ darüber berichtet.

Im Zuge der Einstufung des „Flügels“ als rechtsextremistisch durch den Verfassungsschutz hatte die AfD im Frühjahr die parteiinterne Gruppe offiziell als aufgelöst erklärt. Dennoch ist der „Flügel“ ein Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes auch in Sachsen. Maier, der bis zu seinem Wechsel in den Bundestag als Richter am Landgericht Dresden arbeitete, war in den vergangenen Jahren wiederholt mit teils rassistischen Äußerungen in die Schlagzeilen geraten. Die sächsische AfD unter ihrer damaligen Chefin Frauke Petry wollte ihn aus der Partei ausschließen.

Wegen eines rassistischen Tweets verurteilte das Landgericht Berlin Maier Anfang 2019 zur Zahlung von 15.000 Euro Schmerzensgeld an Noah Becker. Maier hatte den ältesten Sohn von Tennis-Legende Boris Becker auf Twitter als „kleinen Halbneger“ beleidigt. Später einigten sich beide Seiten auf eine Zahlung von 7.500 Euro.

(ahar/epd)