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Zukunftssicherung ist sozialpolitisch richtig: Rupert Scholz: Kinderrechte in der Verfassung wären "bloße Kosmetik"

Zukunftssicherung ist sozialpolitisch richtig : Rupert Scholz: Kinderrechte in der Verfassung wären "bloße Kosmetik"

Düsseldorf (rpo). Der Verfassungsrechtler Rupert Scholz hat davor gewarnt, in die Verankerung von Kinderrechten in der Verfassung falsche Hoffnungen zu setzen. "Man muss sich um Umgang mit der Verfassung immer davor hüten, in schlichte Verfassungskosmetik zu verfallen", sagte der frühere Bundesminister im Gespräch mit unserer Redaktion.

Die Zukunftssicherung der Kinder rechtlich zu verankern, sei sozialpolitisch richtig. "Aber die Kinder können die Rechte nicht selbst wahrnehmen. Deshalb wären Festschreibungen von Kinderrechten nur unverbindliche Programmsätze, die etwas zu bewirken vorgeben, was sie gar nicht bewirken können", mahnte Scholz. Familienministerin Ursula von der Leyern (CDU) hatte eine Debatte über die Verankerung von Kinderrechten in der Verfassung angeregt.

(gms)