Wegen Raser-Affäre Rüttgers hält Wittke eine Standpauke
Berlin (RPO). NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hat seinen Verkehrsminister Oliver Wittke nach dessen Raser-Affäre angeblich eine deutliche Rüge erteilt. Einem Medienbericht nach soll Rüttgers in dem persönlichen Gespräch deutliche Worte gefunden haben. Wittke war wegen Rasens in einer Ortschaft der Führerschein entzogen worden.
Die Skandale von Oliver Wittke
Rüttgers habe dem Minister deutlich gemacht, dass Vergleichbares nicht noch einmal geschehen darf, , hieß es am Sonntag aus Regierungskreisen. Die "Bild"-Zeitung berichtet unter Berufung auf einen hochrangigen Mitarbeiter der Staatskanzlei, Rüttgers habe Wittke unmissverständlich vor weiteren Eskapaden gewarnt. Der Regierungschef sei auch verärgert gewesen, dass er erst aus den Medien über Wittkes Führerschein-Entzug erfahren habe.
Wittke war im November 2008 mit Tempo 109 durch eine Ortschaft im Sauerland gefahren und dabei geblitzt worden. Erlaubt waren 50 Stundenkilometer. Für zwei Monate wurde dem Verkehrsminister der Führerschein entzogen. Der Fall war erst vor einigen Tagen bekanntgeworden. Wittke hatte sich für sein Verhalten entschuldigt und versprochen, künftig vorsichtiger zu fahren.
Wie die "Bild"-Zeitung am Wochenende berichtete, mehren sich die Forderungen nach Wittkes Rücktritt. Auch innerparteilich wächst demnach die Kritik. "Wenn ein Verkehrsminister so auffällt, dann hat er nicht nur ein Problem, sondern ein ganz spezielles Problem: Er soll schließlich der Hüter der Regeln sein", sagte der Verkehrsexperte der CDU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer.
NRW-SPD-Vizechef Jochen Ott sagte: "Mal ein paar Kilometer zu schnell fahren, ist den meisten Autofahrern schon passiert. Aber an einem Freitagmorgen um 8.00 Uhr mit 110 Stundenkilometern durch eine Ortschaft zu jagen, ist keine kleine Fahrsünde, sondern unverantwortlich. Ein Verkehrsminister als rücksichtsloser Raser - dieser Minister ist nicht tragbar."
Die SPD-Landtagsfraktion will den Fall Wittke nun im Parlament ansprechen. Im Düsseldorfer Landtag müsse die Regierung Auskunft geben, ob Ministerpräsident Rüttgers bereits seit November über Wittkes Führerschein-Entzug informiert gewesen sei, sagte ein Fraktionssprecher. Zudem reiche Wittkes Entschuldigung nicht aus.
Auch Winfried Hermann, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag, verlangte den Rücktritt des Ministers: "Ein Verkehrsrowdy wie Herr Wittke, der mit 110 km/h durch die Ortschaft fährt, ist als Verkehrsminister nicht mehr tragbar." Zuvor hatte die Opposition im Landtag Wittke die Eignung für das Amt des Verkehrsministers abgesprochen.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs sagte: "Die CDU muss sich die Frage stellen, ob jemand, der 110 km/h in einer Ortschaft fährt, noch seiner Vorbildfunktion als Verkehrsminister nachkommt." Jetzt sei Ministerpräsident Rüttgers gefordert.
Die "Welt am Sonntag" berichtete, in der Koalition gebe es Schuldzuweisungen, wer den Fall Wittke öffentlich gemacht habe. In der Ruhrgebiets-CDU werde von einer Intrige aus der rheinischen CDU gegen Wittke als karrierebewussten Chef der Ruhr-Christdemokraten gesprochen. Andere CDU-Vertreter machten demnach den Koalitionspartner FDP verantwortlich, die Geschichte lanciert zu haben.
Der 42-jährige ehemalige Oberbürgermeister von Gelsenkirchen war in der Vergangenheit bereits mehrfach in die Kritik geraten. In einem Zeitungsinterview hatte Wittke sich als bürgernah dargestellt und war mit dem Satz zitiert worden: "Ich kann auch mit Doofen." Bei einer Landtagssitzung war Wittke zudem aufgefallen, weil er auf der Regierungsbank Fußball-Sammelbildchen in ein Album geklebt hatte.
