Ausrüstungs-Debatte Rüstungsindustrie will eng mit Bundeswehr zusammenarbeiten
Berlin · Das Verteidigungsministerium muss den Rüstungssektor umbauen. Was bedeutet das für die Wirtschaft? Die Verbände zeigen sich kooperationsbereit. Mit Sparsamkeit sollte man ihrer Meinung nach aber nicht auf die Probleme reagieren.
Von der Leyen verabschiedet Hilfsflüge in den Irak
Als Konsequenz aus dem verheerenden Expertenurteil über den Rüstungssektor der Bundeswehr fordert die Industrie ausreichend Finanzmittel für Forschung, Entwicklung und Beschaffung. "Hiervon hängt auch in Zukunft die Einsatzfähigkeit der Streitkräfte ab", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der drei zuständigen Wirtschaftsverbände.
Sie bieten der Bundesregierung darin eine enge Kooperation bei der Lösung der massiven Probleme an. "Alle Beteiligten sind sich bewusst, dass sich nur in einem engen Schulterschluss zwischen Bundeswehr und der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie bedarfsorientierte Lösungen erreichen lassen."
Unterstützung für ihren Kurs bei der Behebung der Probleme erhielt von der Leyen vom Koalitionspartner SPD. "Die Verteidigungsministerin trägt nicht die Verantwortung für die derzeitigen Zustände", betonte Fraktionschef Thomas Oppermann. "Aber sie ist klar gefordert, diese Zustände möglichst schnell zu überwinden." Von der Leyen stelle die richtigen Fragen.
Ein Konsortium aus 30 Wirtschaftsprüfern und Juristen hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Montag einen Bericht vorgelegt, der 140 Probleme und Risiken bei den neun größten Rüstungsprojekten auflistet. Danach gibt es bei jedem Projekt jahrelange Verzögerungen und bei fast jedem massive Kostensteigerungen teilweise im Milliardenbereich.
2014: Die Ergebnisse des Rüstungsgutachtens über die Bundeswehr
Die Industrie stellte sich hinter einige Empfehlungen aus dem Gutachten. "Gerade bei Großprojekten muss eine größtmögliche Entbürokratisierung und Professionalisierung im Beschaffungsprozess erreicht werden", heißt es in der Erklärung des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, des Bundesverbandes der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie und des Bundesverbandes der Deutschen Industrie.
Die Politik müsse ein klares Bekenntnis zur Industrie und der Produktion von Rüstungsgütern in Deutschland abgeben. Mit dieser Forderungen reagieren die Verbände offenbar auf Überlegungen im Ministerium, nach denen bestimmte Schlüsseltechnologien nicht mehr zwingend bei deutschen Unternehmen beschafft werden sollen.
Für Irritationen sorgen weiterhin die Pläne des Ministeriums, die Skandal-Drohne "Euro Hawk" zu Testzwecken wieder fliegen zu lassen. So soll das integrierte Aufklärungssystem "Isis" weiter erprobt werden. Nach einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen wird die Entwicklung des Systems weitere 255 Millionen Euro kosten. Rund 270 Millionen wurden bereits investiert.
In welchem Flugzeug das System künftig genutzt werden kann, ist weiter unklar. Nach einem Bericht von "Bild"-Online könnte es auch mit der angedachten Ersatzlösung Probleme geben. Eine Musterzulassung der US-Drohne "Triton" werde in einem Gutachten der Wehrtechnischen Dienststelle für Luftfahrzeuge als unwahrscheinlich eingestuft.
