Rücktritt von Andrea Nahles: SPD wird kommissarisch von Trio geführt werden

Generalsekretär bestätigt Trio : Schwesig, Dreyer und Schäfer-Gümbel sollen SPD kommissarisch führen

Die SPD muss sich nach dem Rücktritt von Fraktions- und Parteichefin Andrea Nahles neu sortieren. Zunächst soll es ein Trio aus erfahrenen Parteigrößen richten. Das bestätigte der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Nachmittag.

Die engere Parteiführung schlug dafür dem Vorstand am Montag die Ministerpräsidentinnen von Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz, Manuela Schwesig und Malu Dreyer, sowie den hessischen SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel vor, wie mehrere Nachrichtenagenturen am Montag aus Parteikreisen erfuhren.

Generalsekretär Lars Klingbeil bestätigte dann am Nachmittag, dass eine Dreierspitze vorübergehend die Führung übernimmt. Die bisherigen Parteivizes Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel würden "kommissarisch die Führung" der SPD übernehmen "und damit den Übergang organisieren", schrieb Klingbeil am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter.

Allerdings werden die drei stellvertretenden SPD-Vorsitzenden nicht für den Parteivorsitz kandidieren. Das machten die Parteivize Dreyer und Schwesig am Montag in Berlin deutlich. Vielmehr soll das Trio, zu dem auch Parteivize Schäfer-Gümbel gehört, den Übergangsprozess nach dem Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles gestalten. Bereits zuvor hatten Vizekanzler Olaf Scholz und der niedersächsische Ministerpräsidenten Stephan Weil zwei weitere mögliche Kandidaten für den Parteivorsitz abgewunken.

Die Entscheidung über ein Vorziehen des für Dezember geplanten Bundesparteitages zur Neuwahl der Parteispitze solle erst in drei Wochen in der nächsten Sitzung des Parteivorstandes fallen. Nahles hatte am Sonntag ihren Rücktritt angekündigt.

Der Parteivorstand beriet am Vormittag im Willy-Brandt-Haus über die nächsten Schritte.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sprach sich dafür aus, dass die SPD künftig von einer Doppelspitze geführt wird. Er sprach sich vor dem Parteivorstand auch für eine Urwahl aus, wie aus Parteikreisen verlautete. „Die Zeit der Hinterzimmer muss endlich vorbei sein“, erklärte Maas seinen Vorschlag. „Wir brauchen eine neue Parteispitze, die eine möglichst breite Unterstützung unserer Mitglieder hat.“

Mehrere seiner Parteikollegen hatten sich zuvor ebenfalls für eine Doppelspitze ausgesprochen, darunter der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, und der sächsische Wirtschaftsminister Martin Dulig.

Die Nahles-Nachfolge an der Fraktionsspitze soll kommissarisch der Kölner SPD-Abgeordnete und Fraktionsvize Rolf Mützenich übernehmen. Die ursprünglich für Dienstag geplante Neuwahl des Fraktionsvorsitzes wird nicht stattfinden.

Nahles hatte ihren Rückzug nach nur 13 Monaten an der Parteispitze am Sonntagmorgen in einem kurzen Schreiben an die Parteimitglieder angekündigt. „Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist“, heißt es darin. Nahles wird auch ihr Bundestagsmandat niederlegen und sich damit komplett aus der Bundespolitik zurückziehen.

(felt/zim/dpa/Reuters/AFP)
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