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Rot-Rot-Grün in Thüringen - Bodo Ramelow: Mehr als eine "Notgemeinschaft"

Ein Jahr Rot-Rot-Grün in Thüringen : Ramelow: Mehr als eine "Notgemeinschaft"

Nach einem Jahr Rot-Rot-Grün in Thüringen zieht Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) eine positive Bilanz. Linke, SPD und Grüne haben aus seiner Sicht ein neues Regierungsmodell auf Landesebene etabliert.

Mit Rot-Rot-Grün gebe es ein weiteres politisches Angebot, das mehr sei als eine "Notgemeinschaft", die den Unterschied zwischen den Parteien verwässere, sagte Ramelow am Dienstag in Erfurt.

Er war am 5. Dezember vor einem Jahr zum Ministerpräsidenten der Linken gewählt worden. Ramelow führt die erste rot-rot-grüne Landesregierung in Deutschland. Das Koalitionsmodell sei nach einem Jahr aus dem Experimentierstatus heraus, sagte Ramelow.

Als Exportmodell für andere Bundesländer verstehe sich das Dreierbündnis jedoch nicht. "Wir zeigen nur, dass es geht." Als stabil bezeichnete Finanzministerin und Vize-Ministerpräsidentin Heike Taubert (SPD) die Koalition in Thüringen. Die SPD habe vor einem Jahr die richtige Entscheidung getroffen, die zuvor bestehende Koalition mit der CDU nicht fortzusetzen. "Rot-Rot-Grün arbeitet routiniert und sachorientiert", äußerte Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne).

Die Parteien hatten über das neue Koalitionsmodell vor einem Jahr ihre Mitglieder entscheiden lassen.

(gol/dpa)