Gesundheitsvorsorge: Rot-Grün will Nachbesserung bei Präventionsgesetz

Gesundheitsvorsorge: Rot-Grün will Nachbesserung bei Präventionsgesetz

SPD und Grüne wollen beim Präventionsgesetz zur besseren Gesundheitsvorbeugung ihre neue Macht im Bundesrat einsetzen. Sie fordern erhebliche Nachbesserungen für das Regelwerk, das an diesem Mittwoch vom Kabinett verabschiedet werden soll.

"Das Turnen auf Rezept ist bei Weitem keine ausreichende Antwort auf die Frage nach einer wirkungsvollen, nachhaltigen und sozial engagierten Gesundheitsförderung als gesamtgesellschaftlicher Aufgabe", sagte Hamburgs Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks.

Die Senatorin kritisierte auch, dass über das Präventionsgesetz Krankenkassengelder an die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung geleitet werden sollten. NRW-Gesundheitministerin Barbara Steffens (Grüne) betonte, die Prävention dürfe nicht nur über Krankenkassengelder finanziert werden, sondern sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.

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Der Entwurf aus dem Gesundheitsministerium sieht vor, dass die Krankenkassen künftig gezielt und messbar Volkskrankheiten wie Diabetes und Depressionen vorbeugen sollen. Die Raucherentwöhnung soll gestärkt und die Sterblichkeit bei Brustkrebs gesenkt werden. Die Kassen sollen künftig sechs Euro pro Jahr und Versichertem für Gesundheitsvorsorge ausgeben. Bislang sind es etwa vier Euro. Die Vorsorgeuntersuchungen für Kinder sollen auf das Grundschulalter ausgedehnt werden.

(qua)