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Umfrage: Rot-Grün in Baden-Württemberg knapp vorn

Umfrage : Rot-Grün in Baden-Württemberg knapp vorn

Stuttgart (RPO). Acht Monate vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg liegen SPD und Grüne in einer Umfrage erstmals knapp vor der regierenden Koalition aus CDU und FDP. Der designierte SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl am 27. März 2011, Nils Schmid, gab sich optimistisch: "Die SPD ist im Aufwind - und zwar nachhaltig."

Das Meinungsforschungsinstitut TNS Infratest ermittelte im Auftrag der SPD-Landtagsfraktion für Rot-Grün 45 Prozent und für Schwarz-Gelb 44 Prozent, wie die SPD am Dienstag in Stuttgart mitteilte. Die SPD liegt mit 25 Prozent nur fünf Prozentpunkte vor den Grünen mit 20 Prozent. Die CDU rutscht mit 37 Prozent unter die 40-Prozent-Marke, bleibt aber stärkste politische Kraft. Bei der Landtagswahl 2006 hatte die Union 44,2 Prozent der Stimmen geholt. Die FDP erreicht sieben Prozent. Die Linken schaffen der Umfrage zufolge mit fünf Prozent knapp den Einzug in den Stuttgarter Landtag.

Nach Einschätzung des designierten SPD-Spitzenkandidats Nils Schmidt könnten SPD und Grüne ohne die Linkspartei eine Regierungsmehrheit im Baden-Württemberg stellen. SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel hofft, dass die Linken es am Wahltag nicht in den Landtag schaffen.

Der Grünen-Landesvorsitzende Chris Kühn wertete das Ergebnis der Umfrage als Signal dafür, dass ein Politikwechsel im kommenden Jahr möglich ist. "Vor einem Jahr hätte das in dieser Form niemand gedacht", fügte Kühn hinzu.

Der Generalsekretär der Landes-CDU, Thomas Strobl, legte Wert auf die Feststellung, dass seine Partei mit zwölf Prozentpunkten Vorsprung "ganz deutlich die stärkste" politische Kraft in Baden-Württemberg sei. Strobl führt die für CDU und FDP ermittelten und seit Jahresbeginn sinkenden Umfragewerte auf das "miserable Erscheinungsbild der Bundesregierung" zurück. Die Landes-CDU könne sich vom Bundestrend nicht ganz abkoppeln. CDU und FDP würden aber noch zulegen, wenn mit dem näher rückenden Wahltermin die Landespolitik im Fokus stehe. Landespolitisch könne die schwarz-gelbe Koalition eine hervorragende Bilanz vorlegen.

SPD und Grüne werten die Umfrage hingegen als Beleg für einen Vertrauensverlust der Bürger in die Landesregierung und als Ausdruck der Unzufriedenheit mit der schwarz-gelben Bundesregierung. So halte die Landesregierung am achtjährigen Gymnasium (G8) fest, obwohl eine Mehrheit der Bürger eine Wahlmöglichkeit zwischen G8 und G9 wünscht. Zudem wollten die Baden-Württemberger keine Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke, sagte Fraktionschef Schmiedel.

Einer großen Koalition erteilten Schmiedel und Schmid eine Absage. Dass die Grünen eine Koalition mit der CDU eingehen könnten, hält Schmiedel für ebenso unwahrscheinlich. "Wenn Rot-Grün reicht, wird Rot-Grün gebildet." Ihn irritiere es nicht, dass sich die Grünen alle Optionen offen hielten und auch der CDU Gesprächsbereitschaft signalisierten. Grünen-Landeschef Kühn sagte, seine Partei werde anhand einer Umfrage keine Koalitionsüberlegungen anstellen.

(DDP/rm)