Schon 2011 Rösler plant weitere Gesundheitsreformen

Bonn (RPO). Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler hat schon für kommendes Jahr weitere Reformen des Gesundheitswesens angekündigt. Nach dem Finanzierungsgesetz mit Erhöhung der Beiträge Anfang 2011 brauche man "Verbesserungen auf der Ausgabenseite, also Veränderungen im System", sagte der FDP-Politiker am Mittwoch in Bonn.

Das ist Philipp Rösler
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Leistungskürzungen schloss der Minister dabei aber aus. Ziel sei, "dass die tatsächlich Kranken nicht belastet werden, das wird auch die Lesart für den Rest der Legislaturperiode sein".

Geplant ist laut Rösler für 2011 unter anderem ein "Versorgungsgesetz", das dem Ärzte- und Pflegekraftmangel begegnen soll. Darüber hinaus steht eine weitere Reform der Ärztehonorare auf der Agenda. Weitere Finanzierungsreformen in dieser Legislaturperiode plant Rösler vor der nächsten Bundestagswahl dagegen nicht mehr. "Die Finanzierung 2011 ist gesichert, 2012 und 2013 auch, sodass da nichts passieren muss", sagte der FDP-Politiker.

(AP/felt)
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