"Streben den großen Wurf an" Rösler für weitreichendes Freihandelsabkommen mit USA
Berlin · Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) will in der Europäischen Union (EU) gegen den Widerstand Frankreichs und südlicher EU-Länder ein möglichst weitreichendes Freihandelsabkommen mit den USA erreichen.
"Wir streben den großen Wurf an, keinen Minimalkonsens", sagte Rösler dem "Spiegel". "Es würde deshalb schaden, die Gesprächsagenda von vornherein einzuschränken und bestimmte Bereiche auszuklammern." Die Südländer drängen laut "Spiegel" indes darauf, Themen wie Lebensmittelregulierung und Gentechnik auszuklammern, um Interessen ihrer Landwirte schützen. In Berlin werde befürchtet, dass dann auch die USA Ausnahmen benennen würden, so dass nur ein bescheidenes Ergebnis übrig bliebe.
Die Bundesregierung versucht dem Magazin zufolge, ihre Position mit einer internen Studie des Münchner Ifo-Instituts zu untermauern, die das Wirtschaftsministerium in Auftrag gegeben hat: Die Vorteile einer transatlantischen Wirtschaftsunion sind danach umso größer, je mehr die Regierungen Handelsschranken zwischen den Regionen abbauten.
Würden nur die Zölle abgeschafft, stiege das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf in der EU und den USA allenfalls um 0,1 beziehungsweise 0,2 Prozent. Mehr wäre laut Ifo zu erwarten, wenn die Regierungen auch gemeinsame technische Normen, Sicherheitsstandards oder Wettbewerbsvorschriften einführen würden. Dann stiege der Lebensstandard im Verlauf der nächsten zwei Jahrzehnte in den USA um mehr als fünf Prozent, in Europa um mehr als sechs und in Deutschland um mehr als acht Prozent, so die Prognosen der Experten. Die Handelsströme über den Atlantik könnten um mehr als das Dreifache anwachsen.
