Robert Habeck zu Gaslieferungen „Wir sind in einer ernsten Situation“
Berlin · Der Bundeswirtschaftsminister kritisierte am Abend nach der geplanten Gasdrosselung die „Farce-Geschichten“ der Gazprom über die Turbinen. Die Ankündigung komme nicht überraschend, sagte Robert Habeck und appellierte erneut, jetzt sparsam zu wirtschaften.
Nach der angekündigten neuen Drosselung russischer Gaslieferungen nach Deutschland hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck noch einmal den Ernst der Lage betont. Man sei vorbereitet, aber „wir sind in einer ernsten Situation. Es wird auch Zeit, dass das alle verstehen“, sagte der Grünen-Politiker am Abend in den ARD-„Tagesthemen“. Deutschland müsse den Gasverbrauch runterbringen. „Daran arbeiten wir.“ Die Maßnahmen müssten konsequent weiter umgesetzt werden. Das Land müsse zusammenstehen und sagen: „Ja, (Kremlchef Wladimir) Putin hat das Gas, aber wir haben die Kraft.“
Nur sechs Tage nach der Wiederaufnahme der Gasversorgung aus Kostenpflichtiger Inhalt Russland durch die Pipeline Nord Stream 1 soll die Liefermenge halbiert werden. Der russische Konzern Gazprom will die Gasmenge an diesem Mittwoch von 40 Prozent auf 20 Prozent der maximalen Kapazität senken. Es sollen dann noch 33 Millionen Kubikmeter Gas täglich durch die wichtigste Versorgungsleitung nach Deutschland fließen, teilte das Unternehmen am Montag mit. Grund sei die Reparatur einer weiteren Turbine. Habeck bezeichnet den Verweis auf Turbinen als „Farce-Geschichten“, die einfach nicht stimmten. Gazprom habe „nicht mal den Mumm zu sagen, wir sind in einer wirtschaftskriegerischen Auseinandersetzung mit euch“, sagte er.
Es komme Gas nach - etwa auch aus den Niederlanden und aus Norwegen, sagte Habeck. „Jetzt hängt es davon ab, wie sparsam wir wirtschaften“, sagte er zu möglichen Szenarien für den Winter. Die Reduzierung der Liefermengen sei „keine Überraschung“, sagte der Bundeswirtschaftsminister in der ARD-Sendung. Es sei jedoch ärgerlich, „dass Gazprom immer wieder andere Gründe vorschiebt“.
Die Versorgung der Industrie würde bei einem Gasmangel reduziert werden, bevor private Haushalte oder geschützte Infrastrukturen wie Krankenhäuser Gasreduktionen erleiden müssten. „Das ist natürlich eine große Sorge, die ich auch teile, dass das passieren kann“, räumte er ein. Dann werde es bestimmte Produktionsketten in Deutschland oder in Europa nicht mehr geben. „Das gilt es, mit allen Kräften zu vermeiden.“ Dazu müsse der Gasverbrauch in Deutschland um 15 bis 20 Prozent gesenkt werden.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte Europa nach der Ankündigung von Gazprom zu weiteren Sanktionen gegen Moskau auf. „Dies ist ein offener Gas-Krieg, den Russland gegen ein geeintes Europa führt“, erklärte Selenskyj in seiner abendlichen Videobotschaft.
